DTF 76 I 140
Regesto
Tassa di esenzione dal servizio militare. Esenzione pronunciata pel motivo che una polmonite contratta in servizio ha creato un punto di minore resistenza ed appare quindi come una delle cause della tubercolosi polmonare che rende inabile al servizio (art. 2 lett. b LTM).
Fatti da pagina 140
A. - Der Beschwerdeführer, geboren 1923, bestand im Jahre 1942 die Rekrutenschule. Anschliessend War er vorübergehend Militärpatient wegen Angina und Bronchitis. Eine damals durchgeführte Thoraxdurchleuchtung — DTF 76 I 140, pag. 141 — ergab einen normalen Lungenbefund. Anfang 1943 absolvierte der Beschwerdeführer eine Unteroffiziersschule und im Anschluss daran, in der Zeit vom 8. Februar bis zum 5. Juni 1943, die Rekrutenschule, welche er als Korporal zu bestehen hatte. Zwischenhinein, vom 27. Februar bis zum 12. März 1943, befand er sich wegen einer Bronchopneumonie im rechten Oberfeld im Bezirksspital Brugg. In der Folge leistete er insgesamt rund 200 Tage Aktivdienst mit seiner Einheit. Bei weitern Thoraxdurchleuchtungen, welche am 5. November 1943 und am 23. März 1945 im Dienst vorgenommen wurden, wurde wiederum nichts Anormales bemerkt. Auf einem Röntgenbild, welches ein Zivilarzt später, am 8. März 1947, aufnehmen liess, wurde jedoch eine cavernöse Lungentuberkulose im rechten Oberfeld festgestellt. Wegen dieses Leidens wurde der Beschwerdeführer am 19. Juni 1947 dienstuntauglich erklärt.
B. — Als Dienstuntauglicher wurde er zum Militärpflichtersatz herangezogen. Sein Begehren, er sei für die Jahre 1949 H. vom Ersatz zu befreien, da er infolge des Dienstes militäruntauglich geworden sei, wurde von der Militärdirektion des Kantons Bern abgewiesen. Ihr Entscheid stützt sich auf ein Gutachten der Abteilung für Tuberkulose des Tiefenauspitals Bern, wo der Beschwerdeführer in den Jahren 1947 und 1948 behandelt worden war, und auf einen Bericht der medizinischen Sektion der Militärversicherung.
Im Gutachten des Spitals führen Chefarzt Dr. R. Kipfer und Assistent Dr. J. Schmid aus:
Die im Jahre 1947 festgestellte Lungentuberkulose des Beschwerdeführers stehe sicher nicht in direktem Kausalzusammenhang mit dem in den Jahren 1943-1945 geleisteten Militärdienst. Es fehlten Brückensymptome zwischen ihr und der dienstlichen Bronchopneumonie des Jahres 1943. Immerhin sei «nicht auszuschliessen, dass durch die Bronchopneumonie — möglicherweise nicht zuletzt durch die unbedingt verfrühte Zurückkommandierung zum Militärdienst — eine Praedilektionsstelle (loous minoN resistentiae) im rechten Überlappen für die Lungentuberkulose geschaffen wurde». In diesem Sinne sei ein indirekter Kausalzusammenhang möglich.
— DTF 76 I 140, pag. 142 — Dem Bericht der medizinischen Sektion der Militärversicherung ist zu entnehmen:
Es handle sich um eine nachdienstliche Infektionskrankheit, «die auch ohne Lungenentzündung zum Ausbruch gekommen wäre, allerdings vielleicht mit einer andern Lokalisation». Die Lungenentzündung spiele im heutigen Krankheitsgeschehen «keine messbare Rolle».
O. — Gegen den Entscheid der kantonalen Militärdirektion richtet sich die vorliegende Verwaltungsgerichtsbeschwerde, mit welcher der Antrag auf Ersatzbefreiung erneuert wird.
Die kantonale Militärdirektion und die eidg. Steuerverwaltung schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
D. — Im Verfahren vor Bundesgericht ist Dr. Kipfer um einen ergänzenden Bericht gebeten worden. Er hat geantwortet:
Für den im Gutachten als möglich bezeichneten indirekten Kausalzusammenhang bestehe eine gewisse Wahrscheinlichkeit. Ob die Tuberkulose überhaupt nicht oder dann an anderer Stelle aufgetreten wäre, wenn die Lungenentzündung nicht eine Praedilektionsstelle im rechten überlappen geschaffen hätte, könne nicht mit Sicherheit gesagt werden.
Considerandi
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.-/2.- (Prozessuales).
3. — Ob ein wegen Lungentuberkulose ausgemusterter Wehrpflichtiger infolge des Dienstes untauglich geworden ist und daher nach Art. 2 lit. b MStG Anspruch auf Befreiung vom Militärpflichtersatz hat, kann nur auf Grund eines fachärztlichen Gutachtens beurteilt werden, das über die besondern Verhältnisse des Falles zuverlässig Aufschluss gibt, wie dem Gerichtshof aus dem allgemeinen Gutachten bekannt ist, welches ihm Dr. Häberlin und Prof. Uehlinger am 19. November 1946 erstattet haben (BGE 72 I 302 Erw. 3; 73 I 249). Die Berichte Dr. Kipfers und Dr. Schmids erfüllen die Anforderungen, die an ein solches individuelles Gutachten gestellt werden müssen. Es besteht kein Grund, an der Richtigkeit des Befundes zu zweifeln, zu dem die Sachverständigen, welche mit dem Falle auf Grund der Akten und ihrer eigenen Wahrnehmungen — DTF 76 I 140, pag. 143 — bei der Untersuchung und Behandlung des Beschwerdeführers vertraut sind, gelangt sind.
Danach muss angenommen werden, dass die im Jahre 1947 aufgetretene Lungentuberkulose, welche zur Ausmusterung des Beschwerdeführers geführt hat, durch den Dienst mitverursacht worden ist, den er im Jahre 1943 in einer Rekrutenschule als Korporal geleistet hat. Damals hat er sich eine Lungenentzündung im rechten Oberfeld zugezogen, welche unbestrittenermassen eine Folge dieses Dienstes ist, und er ist nach dem wegen dieser Erkrankung notwendig gewordenen Spitalaufenthalt zu früh zur Fortsetzung des unterbrochenen Dienstes kommandiert worden. Diese dienstlichen Vorkommnisse haben, wie Dr. Kipfer erklärt, wahrscheinlich indirekt zur Entstehung der später festgestellten Lungentuberkulose beigetragen, indem sie im rechten überlappen, in welchem auch dieses Leiden, wie früher die Lungenentzündung, zum Ausbruch gekommen ist, eine Stelle verminderter Widerstandskraft geschaffen haben. Der Dienst hat demnach die Reaktionsfähigkeit des Körpers entscheidend geschwächt und dadurch die Tuberkulose mitverursacht. Dass dieser Zusammenhang nach den Ausführungen Dr. Kipfers wahrscheinlich ist, genügt zur Annahme, dass der Beschwerdeführer infolge des Dienstes militäruntauglich geworden ist. Auf die Ansicht der medizinischen Sektion der Militärversicherung, die Tuberkulose wäre auch ohne die dienstliche Lungenentzündung zum Ausbruch gekommen, wenn auch «vielleicht» an anderer Stelle, kann nicht abgestellt werden. Sie beruht auf einer blossen Vermutung, die sich auf keine greifbaren Anhaltspunkte stützt. Das Begehren des Beschwerdeführers ist daher zu schützen.
Dispositivo
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben und der Beschwerdeführer für die Jahre 1949 H. vom Militärpflichtersatz befreit.