DTF 77 II 377

Das Bundesgericht. zieht in Erwägung:

I. — Die prozessuale Auseinandersetzung erfasst sowohl das Bild der Mickey-Mouse als auch deren so lautende Benennung. In beidem sieht die Klage den charakteristischen Ausdruck einer künstlerischen Geistesschöpfung, welche unter der einen wie unter der anderen Form den Schutz des URG geniesse. Die Vorinstanz ist dieser Auffassung gefolgt.

2. — Dass die bildliche Darstellung der Mickey-Mouse unter Urheberrechtsschutz steht, kann nicht zweifelhaft sein. Sie ist ein Werk der zeichnenden Kunst gemäss Art. 1 Abs. 5 URG. In der Rechtsprechung wird das Kunstwerk definiert als eigenartige Geistesschöpfung von selbständigem Gepräge; als Verkörperung eines Gedankens, für die es einer individuellen geistigen Tätigkeit bedurfte; als Ausdruck einer neuen, originellen, geistigen Idee (BGE 76 II 100, 75 II 359/60). Diese Wesenseigenschaften — DTF 77 II 377, pag. 380 — spricht die Beklagte dem Mickey-Mouse-Bild ab, weil es nichts anderes sei als die Abwandlung einer Mausfigur nach der keineswegs eigenschöpferischen, sondern zum Allgemeingut gehörenden Idee, Tiere in ~enschen ähnlicher Gestalt und mit menschenähnlichen Funktionen zu verkörpern. Allein hierauf hat bereits die Vorinstanz die zutreffende Antwort erteilt. Die Klage beansprucht nicht den Schutz der genannten Gestaltungsidee an sich.

Diese wäre urheberrechtlich allerdings frei (BGE 70 II 59/60). Schutzfähig ist nur der bestimmte Ausdruck eines Gedankens. Erst seine konkrete Verkörperung macht das Werk aus. Und so, d. h. in der gegebenen Form, muss er originell sein. Dass solche Eigenart die von Walt Disney geschaffene Mickey-Mouse-Figur auszeichnet, ist unbestreitbar. Die Beklagte hat denn auch nicht einmal versucht, den Nachweis dafür anzutreten, dass seine Darstellung der menschenähnlichen Maus an vorbekannte Bearbeitung des Themas anklinge. Übrigens ist in diesem Zusammenhange zu bemerken, dass im Bereich des Urheberrechtsschutzes, anders als im Gebiete des gewerblichen Erfindungsschutzes, an die Originalität keine grossen Anforderungen gestellt werden (BGE 59 II 405).

3. — Zu gegenteiligem Ergebnis führt, unter urheberrechtlichen Gesichtspunkten, die Beurteilung des Namens MIckey-Mouse..

a) Massgeblich ist nicht, was die Vorinstanz gleich der Klägerin als besonderen Vorzug dieser Wortverbindung wertet, nämlich dass sie mit der Mickey-Mouse-Figur ein unteilbares Ganzes bilde, wie der Titel eines Buches Bestandteil des Schriftwerkes sei, sofern er e' mgen-.

tumlIche geistige Schöpfung verkörpere; und dass der Betrachter der Mickey-Mouse-Figur sich stets ihrer Bezeichnung erinnere, während derjenige, der die Worte Mickey-Mouse lese oder höre, unwillkürlich die Figur der Mickey-Mouse Im Geiste vor sich sehe. Das alles gilt f".. d. ur Je en ms Gemeinbewusstsein eingegangenen Werktitel. Wem würden nicht, wenn er z. B. die Worte «Jürg Jenatsch — DTF 77 II 377, pag. 381 — », «Ekkehard», «Wilhelm Meister» oder «Uli der Knecht» hört oder liest, die betreffenden Romane im Geiste erstehen? Wer würde nicht, wenn das Wort «Gioconda» vor ihm ausgesprochen wird, das berühmte Gemälde Leonardo da Vincis sich vergegenwärtigen? Und wem drängte sich nicht der Name «Gioconda» auf die Lippen, wenn sein Blick auf das Bildnis oder auch nur auf eine Reproduktion desselben fällt? So gewiss das ist, so wenig lässt sich umgekehrt leugnen, dass weder die Wortverbindung Mickey-Mouse noch die erwähnten Titel und Benennungen dem Lesenden oder Hörenden genauere gedankliche Vorstellungen wachriefen, wenn ihm das jeweilige zeichnerische, schriftstellerische oder malerische Werk nicht vertraut wäre. Anderseits dürfte bei der grossen Verbreitung der Trickfilme Walt Disneys der Kenner sich der Figur auch dann erinnern, wenn ihre Bezeichnung nicht Mickey-Mouse, sondern beschreibend etwa «Maus in Menschengestalt» hiesse.

b) Was weiter die Klägerin in der Berufungsantwort vorträgt — das Kunstwerk sei geistiger Art, bestehe daher ohne eine den Sinnen wahrnehmbare Kundgebung; es könne auf verschiedene Weise materialisiert, durch Worte beschrieben oder durch Zeichnung festgehalten werden; und wenn beide Mittel in uns denselben Eindruck hervorrufen, so zeige das, dass das Kunstwerk als geistige Tatsache auf zwei Wegen ebenbürtig den Sinnen nahegebracht werden könne — trifft, weil im Generellen bleibend, wiederum nicht den Kern des zu erörternden Rechtsproblems. Die Gleichstellung der beiden Materialisierungsformen ist übrigens unrichtig. Wohl war als geistiges Werk die «Gioconda» schon entstanden, als der Künstler es konzipiert hatte. Aber es konnte nur durch die bildliche Darstellung materialisiert und schutzfähig werden, nicht durch die Benennung. Diese spricht uns einzig deswegen ' an, weil das Kunstwerk in der Form des Gemäldes von unseren Sinnen zuvor aufgenommen worden ist. Gerade so verhält es sich mit Disneys Zeichnungen. In ihnen — DTF 77 II 377, pag. 382 — allein offenbart sich der originelle Gedanke des Künstlers, einer menschenähnlichen Maus die uns geläufig gewordene Gestalt zu geben. An die bildliche Darstellung erinnert der Name Mickey-Mouse lediglich kraft der persönlichen Erfahrung, dass man unter dieser Bezeichnung immer jene Figuren gesehen hat. Der urheberrechtliche Schutz liegt vor der Benennung und besteht ohne sie. Er ist abschliessend an das Bildwerk geknüpft. Der Begriff der Mickey- Mouse ist überhaupt nur als Gegenstand der bildenden Kunst denkbar. Es erscheint als widersinnig, ihn durch wörtliche Fassung materialisieren zu wollen.

e) Den urheberrechtlichen Schutz eines Titels für ein Kunstwerk haben die frühere Praxis und Lehre einhellig abgelehnt, weil der Titel selbst nicht Gedankendarstellung, sondern nur Bezeichnung für eine solche sei. Mit dem Aufkommen des Films vollzog sich eine Wandlung. Es war nicht angängig, dass der Titel eines Kunstwerkes, insbesondere eines Schriftwerkes, zur Anzeigung eines ganz anderen Werkes auf der Leinwand verwendet werden konnte. Die Rechtsprechung behalf sich zunächst mit den Bestimmungen über den unlauteren Wettbewerb, um sich in der Folge auf die Anwendbarkeit der Bestimmungen des URG festzulegen. Heute ist der urheberrechtliche Schutz des Titels eines Kunstwerkes anerkannt; aber nicht des Titels schlechthin ohne Rücksicht auf seine Qualität, sondern lediglich des Titels, der für sich genommen Werkcharakter aufweist, d. h. einen selbständigen, eigenartigen Gedankeninhalt hat (so BGE 64 II 111/2, übereinstimmend mit der deutschen Rechtsprechung und der französischen Praxis, vgl. RGZ 135 S. 213 und DESBOIS, Droit d'Auteur S. 52/4).

Zwar scheint die Klägerin behaupten zu wollen, dass die Bezeichnung Mickey-Mouse diese Bedingungen des Titelschutzes erfülle. In der Replik wurde betont, schon die Verbindung der beiden Worte habe etwas für sich gehabt, und es sei ihnen durch das Schaffen Disneys der Inhalt eines Geisteswerkes verliehen worden. Immerhin, fügte die Klägerin selber bei, könnte man sich fragen, — DTF 77 II 377, pag. 383 — ob ein Kunstwerk vorläge, wenn es bei jener Wortverbindung sein Bewenden gehabt hätte. Das aber lässt sich nicht bloss fragen, sondern unbedenklich verneinen. Eine Maus Mickey zu nennen (englische Formung für Michael), wie man überall den Tieren menschliche Vornamen besonders in Koseform zulegt, und wie in Tiergeschichten menschliche Rufnamen auch mit tierischen Gattungsnamen verbunden werden, ist denn doch allzu naheliegend und gewöhnlich, als dass dafür die Erhebung in den Rang eines literarischen Kunstwerkes verdient wäre. Wenn das Fremdsprachige der Bezeichnung Mickey-Mouse noch irgendwie originell anmuten sollte, so weicht dieser Eindruck sofort vor der wörtlichen Übertragung ins Deutsche, die «Michael Mäuserich» lauten müsste. Für die Wahl eines gebräuchlichen Vornamens als Werktitel bedarf es kaum eines geistigen Aufwandes. Und gar schöpferisch ist die Individualisierung einer Tierfigur mittels eines (schon vorhandenen) Vornamens hier so wenig wie sonst. Die französische Rechtsprechung lehnt als «dépourvu de toute originalité» den aus einem Vornamen bestehenden Titel auch dann ab, wenn der Name selten vorkommt und nur in begrenzten Gebieten vertraut ist (DEsBOIs, a.a.O. S. 54). In Wirklichkeit verteidigt die Klage nicht eine - im Titel selbst liegende geistige Leistung, sondern die Beziehung, welche der Titel in der Vorstellung des Publikums zu den Bildern hat. Sie könnte, bei gegebenen übrigen Voraussetzungen, allenfalls Wettbewerbs schutz begründen, aber nicht Urheberrechtsschutz.

d) Es würde, bringt die Klägerin schliesslich vor, dem Rechtsgefühl zuwiderlaufen, wenn der Name Mickey- Mouse einfach Drittpersonen zu gewinnbringender Verwendung verfügbar wäre. Durch Benützung für alle möglichen Reklamengelegenheiten müsste die Schöpfung Disneys verwässert und zum Allgemeingut werden. Ob unter den Parteien ein Konkurrenzverhältnis bestehe oder nicht, sei unerheblich. Auch bei der Weltmarke sei nicht erforderlich, dass der Inhaber und der Dritte, welcher dasselbe oder ein verwechselbares Zeichen für ganz ver- — DTF 77 II 377, pag. 384 — . schiedene Produkte führe, sich gegenseitig im Wettbewerb befinden. Die Beklagte habe sich die Bezeichnung Mickey- Mouse (in der verdeutschten Schreibweise «Micky-Maus») einzig wegen deren Werbekraft als Gesellschafts- und Café- Benennung angeeignet, und damit die künstlerische Schöpfung Disneys ihren gewerblichen Zwecken dienstbar gemacht.

Wie schon dargelegt wurde, handelt es sich bei der Wortverbindung Mickey-Mouse nicht um ein schöpferisches Werk, weshalb der Urheberrechtsschutz entfällt. Ebenso versagt, wenn der Titel urheberrechtlich bedeutungslos ist, der Schutz des Urheberpersönlichkeitsrechts, welches die Vorinstanz zur Motivierung ihrer Verfügung auf Löschung der Firma der Beklagten heranzieht. Endlich lässt sich ein Schutzanspruch auch nicht aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht herleiten. Mag es für den Autor vielleicht ärgerlich sein, wenn sich des vom ihm gefundenen Titels ein Dritter für fremde Zwecke bemächtigt, so genügt das noch nicht, um einen Eingriff in Persönlichkeitsrechte anzunehmen. Denn persönliches Gut, wie die Ehre des Autors als Künstler oder seine wirtschaftliche Geltung, wird durch solche Übernahme des Titels nicht berührt.

Die Klägerin versucht, vom schweizerischen Richter zu erlangen, was sie vor dem Richter im eigenen Lande nicht erreichen könnte. Nach amerikanischem wie nach englischem Recht sind Titel und Bezeichnungen zwar gegen Verwendung für den Film, aber nicht urheberrechtlich geschützt (vgl. RUNGE, Urheber- und Verlagsrecht, S. 356 Anm. 2 und S. 357).

4. — Gestützt auf Art. 54 Ziff.l lit. a URG hat die Vorinstanz die Entfernung sämtlicher Darstellungen der Mickey-Mouse im Kaffeehaus und auf dem dort benützten Geschirr angeordnet. Letzteres ficht die Berufung als zu weitgehend an, da weder ein Abkratzen der Figuren auf dem Geschirr noch dessen Verkauf zu dem vom Obergericht vorbehaltenen privaten Gebrauch (Art. 22 URG) — DTF 77 II 377, pag. 385 — möglich sei, somit nur die Zerstörung des gesamten Vorrats übrig bleibe. .' Die Bilder auf dem Geschirr sind Nachmachungen der Disney'schen Zeichnungen. Dass angesichts so offenkundiger Missachtung des Urheberrechts eine fortgesetzte Verwendung des Geschirrs nicht geduldet werden darf, braucht nicht näher erläutert zu werden. Der Einwand, dass der Klägerin aus der Weiterbenützung kein Schaden entstehe, geht fehl, weil die Urheberrechtsverletzung nicht um materieller Nachteile willen verpönt ist. Untauglich ist anderseits auch der Hinweis darauf, dass das Verbot der Beklagten Schaden verursache. Sie hat mit ihrem Vorgehen dieses Risiko auf sich genommen. Nichts lässt vermuten, dass sie sich der Unzulässigkeit der Nachmachung nicht bewusst gewesen wäre. Wahrscheinlich hat sie mit dem gerechnet, was sie im Prozess hervorhebt: dass sie ja für den Autor Reklame mache und dass ?r darum nicht einschreiten werde. Der Vorinstanz ist darin beizupflichten, dass Art. 54 URG die zu treffende Massnahme nicht ins freie Belieben des Richters stellt. Ihm ist anheimgegeben, im Rahmen der Ziff. I jener Vorschrift die den Umständen angepasste, mildere oder schärfere Sanktion zu verhängen. Dass jedoch die gewählte Vorkehr geeignet sein muss, die Verletzung zu wa S' d beseitigen, erhellt unmissverständlich aus dem Sinn u.n Zweck des Gesetzes. Solche Abhilfe würde nun durch eine von der Beklagten befürwortete richterliche Weisung, auf dem in Zukunft anzuschaffenden Geschirr keine Mickey- Mouse-Bilder mehr anbringen zu lassen, erst auf längere Sicht hinaus bewirkt. Der Klägerin würde also zugemutet, sich vorläufig mit der Verletzung ihrer Rechte abzufinden. Es ist klar, dass damit der vom Gesetz gewährte Schutz nicht verwirklicht wäre.