Progetto

Umsetzung des Alpenschutzartikels, Vernehmlassung Seite 40

650’000 Schwerverkehrsfahrzeuge38) über die abgabenpflichtigen Alpenübergänge, so fallen unter Berücksichtigung der pro Alpenübergang differenzierten Abgaben jährlich Brutto-Einnahmen von rund 75 bis 85 Millionen Franken an

Wird dieses Verlagerungsziel nicht erreicht, wird der verbleibende Strassengüterverkehr über die abgabepflichtigen Alpenübergänge höher sein. Zeitigen beispielsweise die spezifischen Massnahmen zur Förderung des unbegleitetenkombinierten Verkehrs keinen Erfolg und ist der mit der Einführung der 40-Tonnen-Gewichtslimiteverknüpfte Fahrtenrückgang durch bessere Auslastung nur halb so gross, so können sich die oben genannten Brutto-Einnahmen aus der ATA in diesem Fall rund verdreifachen.

Die nach Abzug der administrativen Aufwendungen (z.B. für die Erhebung der Abgabe) verbleibenden Einnahmen der ATA sollen zunächst zur Kompensation übermässiger wirtschaftlicher Benachteiligungen und sodann zur Erreichung des Verlagerungsziels

(Bahnförderung) eingesetzt werden.39) Diese Transferzahlungen werden über die

allgemeine Bundeskasse abgewickelt.

In der Strassenrechnung, in der zur Ermittlung des jeweiligen Kostendeckungsgrades alle

relevantenKosten und Nutzen der Verkehrsteilnehmererfasst werdenund in der künftig

auch externe Kosten berücksichtigt werden sollen, fliessen die Einnahmen der ATA neben anderen Posten wie z.B. die LSVA, die Motorfahrzeugsteuer, die Mineralölsteuer und der Mineralölsteuerzuschlagals Nutzen des Schwerverkehrs ein.

In der heutigen Strassenrechnung weist der Schwerverkehr erstmals eine Uberdeckung auf.

Der Deckungsgradin der Strassenrechnungwird aber künftigin Folgeder Ablösungder

pauschalen Schwerverkehrsabgabe durch die LSVA, der Mitberticksichtigung der externen Kosten sowie zu erwartenden höhere Unterhaltskosten aufgrund des fortschreitenden Alters der Infrastruktur neu zu beurteilensein.

25 Realisierungsprogramm im Überblick

Zur Umsetzung des Alpenschutzartikels sind verschiedene, eng miteinander verknüpfte Massnahmen erforderlich. Wird ein Element der Umsetzungsstrategie nicht, zum falschen Zeitpunkt oder in relevanter Weise abgeändertumgesetzt, kann sich dies auf den Erfolg der gesamten UmsetzuIIgsstrategie negativ auswirken.

Abb. 8 gibt eine Übersichtüber die zeitlicheStaffelungder Bahninfrastruktur,des

Bahnangebots und der für die Umsetzung des Alpenschutzartikels erforderlichen strassen-