Geschäftsbericht des Obergerichts des Kantons Appenzell Ausserrhoden 2021

3Monate 6 Monate 9 Monate 12 Monate 24 Monate 36 Monate > 36 Monate

1 (50 %) 1 (50 %)

Total

2

100 %

Entwicklung und Geschäftslast der

Einzelrichter/innen des Kantonsgerichts

Anzahl Fälle pro Jahr

2000

1500

1000

500

0

2014

Anzahl Fälle pro Jahr

pendent per 1. Januar

eingegangen

erledigt

pendent per 31. Dezember

Weiterzug ans Obergericht

2012

169

1

1

244

erledigte Beschwerden / Berufungen

Verfahrensdauer, Anzahl Geschäfte (2021)

3 Monate 6 Monate

1 109 (79 %)

173 (12 %) Total

9 Monate 12 Monate 24 Monate 36 Monate > 36 Monate

77 (5 %) 21 (2 %) 20 (2 %) 2 (0 %) 3 (0 %)

1 405 98 %

Schlichtungsbehörden

Struktur der Schlichtungsbehörden

Schlichtungsstelle für Miete Schlichtungsstelle bei Diskri- und nichtlandwirtschaftliche minierung im Erwerbsleben Pacht Schlichtung von Streitigkeiten Schlichtung von Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- nach dem Gleichstellungsgesetz und Geschäftsräumen

Vermittlerämter

Schlichtung von zivilprozessualen

Streitigkeiten

Kreis 1

Herisau

Hundwil

Schönengrund

Schwellbrunn

Stein

Waldstatt

Urnäsch

Kreis 2

Bühler

Gais

Speicher

Teufen

Trogen

Kreis 3

Grub

Heiden

Lutzenberg

Rehetobel

Reute

Wald

Walzenhausen

Wofhalden

Zusammensetzung

der Schlichtungsbehörden

Die Schlichtungsbehörden setzten sich am 1. Juni 2021 wie folgt zusammen:

Schlichtungsstelle für Miete und nichtlandwirtschaftliche Pacht

Pascale Sigg-Bischof, Präsidentin

Ilir Selmanaj, stv. Präsident

Ruedi Aerni, Vermieter-Vertretung

Claudia Bachmann-Eugster, Mieter-Vertretung Martin Hofstetter, Vermieter-Vertretung

Benno Keel, Mieter-Vertretung

Hansjörg Lampert, Mieter-Vertretung

Manuela Mutti, Vermieter-Vertretung

Schlichtungsstelle bei Diskriminierung im Erwerbsleben

Pascale Sigg-Bischof, Präsidentin

Ilir Selmanaj, stv. Präsident

Benno Keel, Arbeitgeber-Vertretung

Hansjörg Lampert, Arbeitnehmende-Vertretung Manuela Mutti, Arbeitnehmende-Vertretung Sara Saladin, Arbeitgeber-Vertretung

Paul Zähner, Arbeitgeber-Vertretung

Zulema Rickenbacher, Arbeitnehmende-Vertretung

Mitarbeitende der Schlichtungsstellen

juristische Aktuarinnen

Jasmine Zorman, Leiterin (60 %)

Cornelia Lutz (10 %)

Sekretariat

Rahel Manser (30 %)

Vermittlerämter

Kreis 1

zuständig für die Gemeinden Herisau, Hundwil, Schönengrund, Schwellbrunn, Stein, Waldstatt,

Urnäsch

Christian Rechsteiner

Kreis 2

zuständig für die Gemeinden Bühler, Gais, Speicher, Teufen, Trogen

Pascale Sigg-Bischof

Kreis 3

zuständig für die Gemeinden Grub, Heiden,

Lutzenberg, Rehetobel, Reute, Wald, Walzenhausen, Wolfhalden

Christian Hofmänner

Personelles

Anlässlich der Kantonsratssitzung vom 3. Mai 2021 ist anstelle des zurückgetretenen Mitgliedes Imelda Signer - Füger neu Zulema Rickenbacher in die Schlichtungsstelle bei Diskriminierung im Erwerbsleben gewählt worden.

Organisatorisches

Die Covid-19-Pandemie hat bei den Schlichtungsbehörden sowie den Vermittlerämtern zu keinen erheblichen Einschränkungen des Verhandlungsbetriebes geführt.

Unabhängig von der hohen Anzahl der Neueingänge im Kreis 1 besteht Anlass zu Bemerkungen allgemeiner Art. Der Aufwand für die Organisation der Vermittlungsverhandlungen ist in den letzten Jahren aus verschiedenen Gründen merklich gestiegen. Diesen müssen die Vermittlerin und die Vermittler selber tragen, weil sie nicht auf ein Sekretariat zurückgreifen können. Es stellt sich die Frage, ob die jetzige Organisation und Entschädigung der Vermittlerämter den aktuellen Anforderungen noch gerecht wird. Eine Überprüfung erscheint angezeigt.

Infrastruktur

Keine Bemerkungen.

Finanzielles

Keine Bemerkungen.

Übersicht

Bei den Schlichtungsstellen ist die Zahl der Neueingänge gesunken. Die Anzahl Rechtsberatungen liegen im Durchschnitt der letzten Jahre. Die Erfolgsquote der zu schlichtenden Fälle bewegt sich wiederum auf hohem Niveau.

Bei den Vermittlerämtern ist die Gesamtzahl der Neueingänge leicht angestiegen. Konstant blieben die Neueingänge im Kreis 2, stiegen im Kreis 1 stark an und sanken im Kreis 3. Die Erfolgsquote fiel auch im Berichtsjahr beachtlich hoch aus.

Geschäftsgang der Schlichtungsstellen

Die beiden Schlichtungsstellen verzeichneten im Berichtsjahr gesamthaft 84 Falleingänge (Vorjahr 105), wovon 1 Verfahren auf die Schlichtungsstelle bei Diskriminierung im Erwerbsleben entfiel. 86 Fälle konnten erledigt werden. Zudem wurden telefonisch und schriftlich insgesamt 289 (Vorjahr 343) Rechtsberatungen durchgeführt. Die Zahl der per Ende 2021 pendenten Fälle blieb konstant.

Die Erfolgsquote bezüglich der Einigungen lag im Berichtsjahr bei 65 %. Im gesamtschweizerischen Vergleich lag die Einigungsquote gemäss Medienmitteilung des Bundesamtes für Wohnungswesen BWO vom 23. September 2021 für das 1. Semester 2021 bei 54 %. Von den erteilten Klagebewilligungen sind 10 an die Einzelrichter/innen des Kantonsgerichts weitergezogen worden.

Geschäftsgang der Vermittlerämter

Die 3 Vermittlerämter hatten im Berichtsjahr insgesamt 245 (Vorjahr 234) Neueingänge zu verzeichnen. Davon entfielen 129 (Vorjahr 89) auf den Kreis 1, 53 (Vorjahr 54) auf den Kreis 2 und 63 (Vorjahr 91) auf den Kreis 3. Erledigt wurden 249 Fälle. Die per Ende 2021 pendenten Fälle blieben im Rahmen der Vorjahre.

Die Erfolgsquote der drei Vermittlerämter lag im Berichtsjahr bei 59 %. Von den erteilten Klagebewilligungen sind 52 an das Kantonsgericht weitergezogen worden.

Entwicklung und Geschäftslast aller Schlichtungsbehörden

Anzahl Fälle pro Jahr

500

400

300

200

100

0

2014

Anzahl Fälle pro Jahr

pendent per 1. Januar

eingegangen

Verfahrensdauer, Anzahl Geschäfte (2021)

3 Monate 6 Monate 284 (85 %)

29 (9 %) Total

9 Monate 12 Monate 24 Monate 36 Monate > 36 Monate

14 (4 %) 4 (1 %) 4 (1 %)

335 99 %

Entwicklung und Geschäftslast der Schlichtungsstelle für Miete und nichtlandwirtschaftliche Pacht

Anzahl Fälle pro Jahr

120

100

80

60

40

20

0

Anzahl Fälle pro Jahr

pendent per 1. Januar

eingegangen

2014

2021

14

83

85

12

Verfahrensdauer, Anzahl Geschäfte (2021)

3 Monate

77 (91 %)

8 (9 %) Total

6 Monate 9 Monate 12 Monate 24 Monate 36 Monate > 36 Monate

85 100 %

Entwicklung und Geschäftslast der

Schlichtungsstelle bei Diskriminierung

im Erwerbsleben

Anzahl Fälle pro Jahr

1

0

2014

Anzahl Fälle pro Jahr

pendent per 1. Januar

eingegangen

2012

–– – – – – – 1 – –

Verfahrensdauer, Anzahl Geschäfte (2021)

3 Monate 6 Monate

1 (100 %)

Total

9 Monate 12 Monate 24 Monate 36 Monate > 36 Monate

1 100 %

Entwicklung und Geschäftslast aller 3 Vermittlerämter

Anzahl Fälle pro Jahr

350

300

250

200

150

100

50

0

Anzahl Fälle pro Jahr

pendent per 1. Januar

eingegangen

2014

Verfahrensdauer, Anzahl Geschäfte (2021)

3Monate 6 Monate 9 Monate 12 Monate 24 Monate 36 Monate > 36 Monate

207 (83 %)

20(8 %) Total

14 (5 %) 4 (2 %) 4 (2 %)

249 98 %

Entwicklung und Geschäftslast

Vermittleramt Kreis 1

pendent per 1. Januar eingegangen erledigt pendent per 31. Dezember

Anzahl Fälle pro Jahr

200

150

Verfahrensdauer, Anzahl Geschäfte (2021)

19

112

105

26

3Monate 6 Monate 9 Monate 12 Monate 24 Monate 36 Monate > 36 Monate

102 (86 %)

9(7 %) 5 (4 %) Total

2 (2 %) 1 (1 %)

119 99 %

Entwicklung und Geschäftslast Vermittleramt Kreis 2

Anzahl Fälle pro Jahr

100

80

60

40

20

0

Anzahl Fälle pro Jahr

pendent per 1. Januar

eingegangen

2014

Verfahrensdauer, Anzahl Geschäfte (2021)

3 Monate

49 (86 %)

7 (12 %) Total

6 Monate 9 Monate 12 Monate 24 Monate 36 Monate > 36 Monate

1 (2 %)

57 100 %

Entwicklung und Geschäftslast

Vermittleramt Kreis 3

Anzahl Fälle pro Jahr

100

80

60

40

20

0

2014

Anzahl Fälle pro Jahr

pendent per 1. Januar

eingegangen

9

Verfahrensdauer, Anzahl Geschäfte (2021)

3 Monate 6 Monate

56 (77 %)

4 (5 %) Total

9 Monate 12 Monate 24 Monate 36 Monate > 36 Monate

8 (11 %)

2 (3 %) 3 (4 %)

73 96 %

Impressum

Herausgeber

Obergericht des Kantons AR Gestaltung

Silvia Droz, Teufen

Druck

Druckerei Lutz AG, Speicher Auflage

130 Exemplare

PDF unter

www.ar.ch/gerichte/obergericht/geschaeftsberichte — S. 56 —Obergericht

Landsgemeindeplatz 7c

Fünfeckpalast

9043 Trogen

www.ar.ch/gerichte/obergericht