Obligationenrecht · SR 220
Art. 107 OR
a. Unter Fristansetzung
1 Wenn sich ein Schuldner bei zweiseitigen Verträgen im Verzuge befindet, so ist der Gläubiger berechtigt, ihm eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung anzusetzen oder durch die zuständige Behörde ansetzen zu lassen.
2 Wird auch bis zum Ablaufe dieser Frist nicht erfüllt, so kann der Gläubiger immer noch auf Erfüllung nebst Schadenersatz wegen Verspätung klagen, statt dessen aber auch, wenn er es unverzüglich erklärt, auf die nachträgliche Leistung verzichten und entweder Ersatz des aus der Nichterfüllung entstandenen Schadens verlangen oder vom Vertrage zurücktreten.
Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗
Frühere Fassungen · 1
Art. 107 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan
Wenn der Gläubiger sich im Verzüge befindet oder die Erfüllung der schuldigen Leistung aus andern Gründen weder an den Gläubiger noch an einen Vertreter desselben geschehen kann, so ist der Schuldner berechtigt, die geschuldete Sache auf Gefahr und Kosten des Gläubigers zu hinterlegen und sich dadurch von seiner Verbindlichkeit zu befreien.
Den Ort der Hinterlegung hat der Richter des Erfüllungsortes zu bestimmen, jedoch können Waaren auch ohne richterliche Bestimmung in einem Lagerhause hinterlegt werden.