Obligationenrecht · SR 220

Art. 161 OR

2. Verhältnis der Strafe zum Schaden

1 Die Konventionalstrafe ist verfallen, auch wenn dem Gläubiger kein Schaden erwachsen ist.

2 Übersteigt der erlittene Schaden den Betrag der Strafe, so kann der Gläubiger den Mehrbetrag nur so weit einfordern, als er ein Verschulden nachweist.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 161 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Das Erlöschen von Forderungen wegen unterlaßener Anmeldung bei öffentlichen Auskündungen wird vom,. kantonalen Rechte bestimmt.

6 Entscheide zu Art. 161 OR

neueste zuerst · 26 inkl. Absätze und Litera

In der Suche öffnen
  1. 4A_227/202028.01.2021Arbitrarität · Sachverhaltsfeststellung · Berufung
  2. BGE 138 III 78516.10.2012Genossenschaft, Ausscheiden eines Genossenschafters durch Austritt. Unzulässigkeit einer statutarischen Bestimmung einer Genossenschaft, die das austretende Mitglied verpflichtet, eine schadensunabhängige Auslösungssumme zu leisten, d.h. ohne dass die Genossenschaft
  3. 4D_5/201115.03.2011Subsidiäre Verfassungsbeschwerde · Willkürverbot · Konventionalstrafe
  4. BGE 95 II 53228.10.19691. Konkurrenzverbot.ventionalstrafe.Zulässigkeit der von einem Unternehmen für Betriebsberatung mit dem Kunden vereinbarten Verpflichtung, er dürfe keinen Angestellten des Unternehmens abwerben (Erw. 1). 2. Der Kunde, der dieser Verpflichtung zuwiderhandelt, kann nicht geltendmac
  5. BGE 83 II 52526.11.1957Liegenschaftsverwaltung. Rechtsnatur des Vertrags; vorzeitige Aufhebung.
  6. BGE 42 II 51028.10.1916CI aus e pe n ale; But de la stipulation d'une clause penale et facteurs pouvant justifier la réduction de son montant.