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Art. 189 aORUND

Obligationenrecht · SR 220

Art. 189 aOR

2. Transportkosten

1 Muss die verkaufte Sache an einen anderen als den Erfüllungsort versendet werden, so trägt der Käufer die Transportkosten, sofern nicht etwas anderes vereinbart oder üblich ist.

2 Ist Frankolieferung verabredet, so wird vermutet, der Verkäufer habe die Transportkosten übernommen.

3 Ist Franko- und zollfreie Lieferung verabredet, so gelten die Ausgangs-, Durchgangs- und Eingangszölle, die während des Transportes, nicht aber die Verbrauchssteuern, die bei Empfang der Sache erhoben werden, als mitübernommen.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 189 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Einreden, welche der Forderung des Abtretenden entgegenstanden, kann der Schuldner auch gegen den Erwerber geltend machen, wenn sie schon zu der Zeit vorhanden waren, als er von der Abtretung Kenntniß erhielt.

Hinsichtlich der Einrede der Simulation kommen die Bestimmungen des Artikels 16 Absaz 2 zur Anwendung.

2 Entscheide zu Art. 189 aOR

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