Obligationenrecht · SR 220

Art. 260 OR

I. Durch den Vermieter

1 Der Vermieter kann Erneuerungen und Änderungen an der Sache nur vornehmen, wenn sie für den Mieter zumutbar sind und wenn das Mietverhältnis nicht gekündigt ist.

2 Der Vermieter muss bei der Ausführung der Arbeiten auf die Interessen des Mieters Rücksicht nehmen; allfällige Ansprüche des Mieters auf Herabsetzung des Mietzinses (Art. 259d) und auf Schadenersatz (Art. 259e) bleiben vorbehalten.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 2
Art. 260 aOR (bis 1990) · Stand 31. Dezember 1947 · BS 2 199

3. Vormerkung im Grundbuch

1 Bei der Miete an einem Grundstück kann verabredet werden, dass das Verhältnis im Grundbuch vorgemerkt werden soll.

2 Diese Vormerkung bewirkt, dass jeder neue Eigentümer dem Mieter die Benutzung des Grundstückes nach Massgabe des Mietvertrages gestatten muss.

Art. 260 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Der Käufer ist verpflichtet, den Preis nach den Bestimmungen des Vertrages zu bezahlen und die gekaufte Sache, sofern sie ihm von dem Verkäufer vertragsgemäß angeboten wird , anzunehmen. Die Empfangnahme muß sofort geschehen, wenn nicht etwas Anderes vereinbart oder ortsgebräuchlich ist.

13 Entscheide zu Art. 260 OR

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