Obligationenrecht · SR 220

Art. 271 OR

I. Im Allgemeinen

1 Die Kündigung ist anfechtbar, wenn sie gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstösst.

2 Die Kündigung muss auf Verlangen begründet werden.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 2
Art. 271 aOR (bis 1990) · Stand 31. Dezember 1947 · BS 2 199

VI. Rückgabe des Mietgegenstandes

1 Auf den Schluss des Mietverhältnisses hat der Mieter den Mietgegenstand nach Massgabe des Ortsgebrauchs in dem Zustande zurückzugeben, in dem er ihn erhalten hat.

2 Er haftet nicht für die aus der vertragsgemässen Benutzung sich ergebende Abnutzung oder Veränderung.

8 Es wird vermutet, dass der Mieter den Gegenstand in gutem Zustand empfangen habe.

Art. 271 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Ist die Sache dem Käufer vor der Prüfung übergeben, so gilt der Kauf als genehmigt, wenn nicht der Käufer innerhalb der vertragsmäßigen oder ortsgebräuchlichen Frist oder in Ermangelung einer solchen sofort auf die Aufforderung des Verkäufers hin die Nichtannahme erklärt oder die Sache zurilkgibt.

Ebenso gilt der Kauf als genehmigt, wenn der Käufer den Preis ohne Vorbehalt ganz oder zum Theile bezahlt oder über die Sache in anderer Weise verfügt, als es zur Prüfung nöthig ist.

Y. Tausch vertrag.

163 Entscheide zu Art. 271 OR

neueste zuerst · 380 inkl. Absätze und Litera · Seite 1/4

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