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Art. 3 ATSVUND

Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts · SR 830.11

Art. 3 ATSV

Rückforderungsverfügung

1 Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen.

2 Der Versicherer weist in der Rückforderungsverfügung auf die Möglichkeit des Erlasses hin.

3 Der Versicherer verfügt den Verzicht auf die Rückforderung, wenn offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen für den Erlass gegeben sind.

Stand 1. Januar 2024 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

5 Entscheide zu Art. 3 ATSV

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