Obligationenrecht · SR 220

Art. 306 OR

I. Gebrauchsrecht des Entlehners

1 Der Entlehner darf von der geliehenen Sache nur denjenigen Gebrauch machen, der sich aus dem Vertrage oder, wenn darüber nichts vereinbart ist, aus ihrer Beschaffenheit oder Zweckbestimmung ergibt.

2 Er darf den Gebrauch nicht einem andern überlassen.

3 Handelt der Entlehner diesen Bestimmungen zuwider, so haftet er auch für den Zufall, wenn er nicht beweist, dass dieser die Sache auch sonst getroffen hätte.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 306 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Der Pächter darf den Pachtgegenstand ohne Zustimmung des Verpächters nicht weiter verpachten. Dagegen darf er einzelne zum Pachtgegenstande gehörende Räume vermiethen, vorausgesezt, daß dadurch nicht eine finden Verpachte!- nachtheilige Veränderung bewirkt werde.

Auf eine solche Miethe, beziehungsweise auf die Unterpacht, sofern dieselbe gestattet ist, findet Artikel 285 Absaz 2 und 3 entsprechende Anwendung.

2 Entscheide zu Art. 306 OR

neueste zuerst · 4 inkl. Absätze und Litera

In der Suche öffnen
  1. 2C_747/201811.03.2019Willkürverbot · Sachverhaltsfeststellung · Gebrauchsleihevertrag
  2. BGE 77 IV 20310.11.1951Art.159 StGB. Wann hat sich jemand vertraglich verpflichtet, für fremdes Vermögen zu sorgen?