Obligationenrecht · SR 220
Art. 310 OR
II. Bei unbestimmtem Gebrauch
Wenn der Verleiher die Sache zu einem weder der Dauer noch dem Zwecke nach bestimmten Gebrauche überlassen hat, so kann er sie beliebig zurückfordern.
Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗
Frühere Fassungen · 1
Art. 310 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan
Ist die Pacht auf eine bestimmte Anzahl von Jahren abgeschloßen, so kann vor Ablauf der Pachtzeit., jeder Theil aus wichtigen Gründen, welche ihm die Fortsezung des Pachtverhältnißes unerträglich machen, dem. anderen Theile den Pachtvertrag, unter Beobachtung der in Artikel 309 vorgeschriebenen sechsmonatlichen Frist, kündigen, wenn er ihm vollen Ersaz anbietet.
Können sich die Parteien über die Art oder das Maßdes Ersazes nicht verständigen, so entscheidet der Richter. Immerhin muß der Ersaz mindestens einem Jahreszinse gleichkommen.
Der Pächter hat den Pachtgegenstand nur dann zu verlaßen, wenn ihm der Ersaz geleistet ist.