Obligationenrecht · SR 220

Art. 317 OR

C. Hingabe an Geldes Statt

1 Sind dem Borger statt der verabredeten Geldsumme Wertpapiere oder Waren gegeben worden, so gilt als Darlehenssumme der Kurswert oder der Marktpreis, den diese Papiere oder Waren zurzeit und am Orte der Hingabe hatten.

2 Eine entgegenstehende Übereinkunft ist nichtig.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 317 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Bei Beendigung der Pacht sind der Pachtgegenstaud und sämmtliche Inventarstüke in demjenigen Zustande, in welchem sie sich befinden, zurükzuerstatten.

Für solche Verschlechterungen, welche bei gehöriger Bewirthschaftung zu vermeiden waren, hat der Pächter Ersaz zu leisten.

Für Verbeßerungen, welche lediglich aus der gehörigen Bewirthschaftung hervorgegangen sind, hat er keinen Ersaz zu fordern.

2 Entscheide zu Art. 317 OR

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  1. 4A_486/202015.07.2021Anweisung · Schuldübernahme · Jura novit curia
  2. BGE 97 I 45009.07.1971Emissionsabgabe, Couponabgabe und Verrechnungssteuer. Bei mittelfristigen Darlehen sind - unabhängig davon, ob es sich um Amortisationsdarlehen oder um getrennte Darlehen mit unterschiedlichen Laufzeiten handelt - nur jene Kapitalbeträge der Abgabe zu unterwerfen, deren Laufzeit