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Art. 4 ATSVUND

Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts · SR 830.11

Art. 4 ATSV

Erlass

1 Die Rückerstattung unrechtmässig gewährter Leistungen, die in gutem Glauben empfangen wurden, wird bei Vorliegen einer grossen Härte ganz oder teilweise erlassen.

2 Massgebend für die Beurteilung, ob eine grosse Härte vorliegt, ist der Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden ist.

3 Behörden, welchen die Leistungen nach Artikel 20 ATSG oder den Bestimmungen der Einzelgesetze ausgerichtet wurden, können sich nicht auf das Vorliegen einer grossen Härte berufen.

4 Der Erlass wird auf schriftliches Gesuch gewährt. Das Gesuch ist zu begründen, mit den nötigen Belegen zu versehen und spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung einzureichen.

5 Über den Erlass wird eine Verfügung erlassen.

Stand 1. Januar 2024 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

49 Entscheide zu Art. 4 ATSV

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C 21/0711.02.2008
C 21/07
P 62/0406.06.2005
P 62/04
P 58/0209.05.2003
P 58/02