Obligationenrecht · SR 220
Art. 433 OR
b. Verwirkung und Umwandlung in Eigengeschäft
1 Der Anspruch auf die Provision fällt dahin, wenn sich der Kommissionär einer unredlichen Handlungsweise gegenüber dem Kommittenten schuldig gemacht, insbesondere wenn er einen zu hohen Einkaufs oder einen zu niedrigen Verkaufspreis in Rechnung gebracht hat.
2 Überdies steht dem Kommittenten in den beiden letzterwähnten Fällen die Befugnis zu, den Kommissionär selbst als Verkäufer oder als Käufer in Anspruch zu nehmen.
Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗
Frühere Fassungen · 1
Art. 433 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan
Wenn das zum Verkaufe zugesandte Kommissionsgut sich in einem erkennbar mangelhaften Zustande befindet, so hat der Kommissionär die Rechte gegen den Frachtführer zu wahren, für den Beweis des mangelhaften Zustandes und soweit möglich für Erhaltung des- G-utes zu sorgen und dem Kommittenten ohne Verzug Nachricht zu geben.
Versäumt der Kommissionär diese Pflichten, so ist er für den aus der Versäumniß entstandenen Schaden haftbar.