Obligationenrecht · SR 220

Art. 479 OR

4. Eigentumsansprüche Dritter

1 Wird an der hinterlegten Sache von einem Dritten Eigentum beansprucht, so ist der Aufbewahrer dennoch zur Rückgabe an den Hinterleger verpflichtet, sofern nicht gerichtlich Beschlag auf die Sache gelegt oder die Eigentumsklage gegen ihn anhängig gemacht worden ist.

2 Von diesen Hindernissen hat er den Hinterleger sofort zu benachrichtigen.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 479 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Der Aufbewahrer kann die hinterlegte Sache vor Ablauf der bestimmten Zeit nur dann zurükgeben, wenn unvorhergesehene Umstände ihn außer Stand sezen, die Sache länger mit Sicherheit oder ohne eigenen Nachtheil aufzubewahren. Ist keine Zeit für die Aufbewahrung bestimmt, so kann der Aufbewahrer die Sache jederzeit zurükgeben.

6 Entscheide zu Art. 479 OR

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