Obligationenrecht · SR 220
Art. 517 OR
II. Form der Entstehung
Der Leibrentenvertrag bedarf zu seiner Gültigkeit der schriftlichen Form.
Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗
Frühere Fassungen · 1
Art. 517 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan
Die Leibrente kann auf die Lebenszeit des Rentengläubigers, des Rentenschuldners oder eines Dritten gestellt werden.
In Ermangelung einer bestimmten Verabredung wird angenommen, sie sei auf die Lebenszeit des Rentengläubigers versprochen. ,
Eine auf die Lebenszeit des Rentenschuldners oder eines Dritten gestellte Leibrente geht, sofern nicht etwas Anderes verabredet ist, auf die Erben des Rentengläubigers über.