Obligationenrecht · SR 220

Art. 546 OR

2. Gesellschaft auf unbestimmte Dauer

1 Ist die Gesellschaft auf unbestimmte Dauer oder auf Lebenszeit eines Gesellschafters geschlossen worden, so kann jeder Gesellschafter den Vertrag auf sechs Monate kündigen.

2 Die Kündigung soll jedoch in guten Treuen und nicht zur Unzeit geschehen und darf, wenn jährliche Rechnungsabschlüsse vorgesehen sind, nur auf das Ende eines Geschäftsjahres erfolgen.

3 Wird eine Gesellschaft nach Ablauf der Zeit, für die sie eingegangen worden ist, stillschweigend fortgesetzt, so gilt sie als auf unbestimmte Zeit erneuert.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 546 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Ist die Gesellschaft auf unbestimmte Dauer oder auf Lebenszeit eines Gesellschafters geschloßen worden, so kann jeder Gesellschafter den Vertrag auf sechs Monate kündigen. Jedoch soll dieses in guten Treuen und nicht zur Unzeit geschehen. Namentlich darf die Aufkündung, sofern jährliche Rechnungsabschlüße vorgesehen sind, nur auf das Ende je eines. Geschäftsjahres erfolgen.

8 Entscheide zu Art. 546 OR

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  2. 9C_454/201609.03.2017Rechtliches Gehör · Überraschende Rechtsanwendung · Selbstständiger Betriebsteil
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  5. BGE 90 II 33310.11.1964Art. 52 Abs. 2, 59 Abs. 2, 60 Abs. 1 ZGB. Ein Verein verfolgt nur dann einen wirtschaftlichen Zweck, der die Erlangung der Rechtspersönlichkeit ausschliesst, wenn er selber ein kaufmännisches Gewerbe betreibt (Wiederherstellung der vor BGE 88 II 209 geltenden Rechtsprechung).
  6. BGE 88 II 20911.09.19621. Art. 52 Abs.2,59 Abs.2,60 Abs. 1 ZGB. Der "wirtschaftliche Zweck", der die Gründung als Verein ausschliesst, setzt nicht voraus, dass die Personenverbindung ein Gewerbe betreibt. Er kann z.B. darin bestehen, dass sie nur darauf ausgeht, ihren gewerbetreibenden Mitgliedern Prei
  7. BGE 56 II 18908.04.1930. Die Vereinbarung einer ewigen Miete ist ungültig, nicht aber diejenige einer Miete auf die Lebensdauer einer der beiden Vertragsgegner. Ein Vertrag im letztern Sinne liegt vor, wenn die Parteien bestimmen, dass dieser seitens des Vermieters dem Mieter gegenüber nicht kündbar se
  8. BGE 52 III 402.02.1926Verwertung eines Gesellschaftsanteiles auf Grund der Verordnung des Bundesgerichtes über die Pfändung und Verwertung von Anteilen an Gemeinschaftsvermögen (VAG). Verfahrensgrundsätze. — Die Auflösung der Gemeinschaft hat durch eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende, al