Obligationenrecht · SR 220

Art. 67 OR

D. Verjährung

1 Der Bereicherungsanspruch verjährt mit Ablauf von drei Jahren, nachdem der Verletzte von seinem Anspruch Kenntnis erhalten hat, in jedem Fall aber mit Ablauf von zehn Jahren seit der Entstehung des Anspruchs.

2 Besteht die Bereicherung in einer Forderung an den Verletzten, so kann dieser die Erfüllung auch dann verweigern, wenn der Bereicherungsanspruch verjährt ist.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 2
Art. 67 aOR (1911) · Stand 31. Dezember 1947 · BS 2 199

D. Verjährung

1 Der Bereicherungsanspruch verjährt mit Ablauf eines Jahres, nachdem der Verletzte von seinem Anspruch Kenntnis erhalten hat, in jedem Fall aber mit Ablauf von zehn Jahren seit der Entstehung des Anspruchs.

2 Besteht die Bereicherung in einer Forderung an den Verletzten, so kann dieser die Erfüllung auch dann verweigern, wenn der Bereicherungsanspruch verjährt ist.

Art. 67 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Der Eigenthümer eines Gebäudes oder eines andern Werkes hat für den Schaden Ersaz zu leisten, welchen dasselbe in Folge mangelhafter Unterhaltung oder fehlerhafter Anlage oder Herstellung verursacht. Im leztern Falle bleibt ihm der Rükgriff nach Maßgabe des Artikels 362 gegen den Erbauer vorbehalten.

106 Entscheide zu Art. 67 OR

neueste zuerst · 191 inkl. Absätze und Litera · Seite 1/3

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  41. 9C_1018/200816.03.2009Berufliche Vorsorge · Teilliquidation einer Vorsorgeeinrichtung · Unterdeckung
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  43. 4A_198/200807.07.2008Nichtigkeit von Mietzinserhöhungen · Rechtsmissbrauch · Verjährung des Bereicherungsanspruchs
  44. B 132/0621.08.2007Berufliche Vorsorge · Verrechnung · Freizügigkeitsleistung
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  46. B 149/0611.06.2007Berufliche Vorsorge · Anschlussvertrag · Ungerechtfertigte Bereicherung
  47. BGE 133 III 35613.03.2007Verjährung des Rückforderungsanspruchs für irrtümlich erbrachte Leistungen ( Art. 67 und 127 OR ). Erbringt der Schuldner irrtümlich Leistungen, die gemäss Vertrag nicht geschuldet sind, untersteht sein Rückforderungsanspruch nicht der vertraglichen, sondern der bereicherungsrech
  48. 4C.437/200613.03.2007Vertragsauslegung · Schulderlass · Ungerechtfertigte Bereicherung
  49. 4C.207/200627.09.2006Verjährung · Einfache Gesellschaft · Auslagenersatz
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