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Art. 7 LMGUND

Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände · SR 817.0

Art. 7 LMG

Lebensmittelsicherheit

1 Es dürfen nur sichere Lebensmittel in Verkehr gebracht werden.

2 Lebensmittel gelten als nicht sicher, wenn davon auszugehen ist, dass sie:

a.

gesundheitsschädlich sind; oder

b.

für den Verzehr durch den Menschen ungeeignet sind.

3 Bei der Entscheidung, ob ein Lebensmittel sicher ist, sind zu berücksichtigen:

a.

die normalen Bedingungen seiner Verwendung auf allen Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen;

b.

die normalen Bedingungen seiner Verwendung durch die Konsumentinnen und Konsumenten; sowie

c.

die den Konsumentinnen und Konsumenten vermittelten oder sonst wie allgemein zugänglichen Informationen über die Vermeidung bestimmter, die Gesundheit beeinträchtigender Wirkungen eines bestimmten Lebensmittels oder einer bestimmten Lebensmittelkategorie.

4 Der Bundesrat legt die Anforderungen an die Sicherheit von Lebensmitteln fest.

5 Er kann eine Bewilligungs- oder eine Meldepflicht einführen für:

a.

neuartige Lebensmittel;

b.

Lebensmittel, die für Menschen bestimmt sind, welche aus gesundheitlichen Gründen besondere Ernährungsbedürfnisse haben;

c.

Lebensmittel, die mit einem Hinweis auf besondere ernährungsphysiologische oder andere physiologische Wirkungen angepriesen werden;

d.

Lebensmittel, die von Tieren stammen, denen in klinischen Versuchen Arzneimittel verabreicht wurden, die nicht zugelassen sind.

6 Er kann weitere Bewilligungs- oder Meldepflichten einführen, wenn sich die Schweiz durch einen völkerrechtlichen Vertrag verpflichtet hat, technische Vorschriften anzuwenden, die solche Pflichten vorsehen.

Stand 1. Oktober 2024 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗ · Botschaft BBl 2011 5571

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