Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände · SR 817.0
Art. 7 LMG
Lebensmittelsicherheit
1 Es dürfen nur sichere Lebensmittel in Verkehr gebracht werden.
2 Lebensmittel gelten als nicht sicher, wenn davon auszugehen ist, dass sie:
- a.
gesundheitsschädlich sind; oder
- b.
für den Verzehr durch den Menschen ungeeignet sind.
3 Bei der Entscheidung, ob ein Lebensmittel sicher ist, sind zu berücksichtigen:
- a.
die normalen Bedingungen seiner Verwendung auf allen Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen;
- b.
die normalen Bedingungen seiner Verwendung durch die Konsumentinnen und Konsumenten; sowie
- c.
die den Konsumentinnen und Konsumenten vermittelten oder sonst wie allgemein zugänglichen Informationen über die Vermeidung bestimmter, die Gesundheit beeinträchtigender Wirkungen eines bestimmten Lebensmittels oder einer bestimmten Lebensmittelkategorie.
4 Der Bundesrat legt die Anforderungen an die Sicherheit von Lebensmitteln fest.
5 Er kann eine Bewilligungs- oder eine Meldepflicht einführen für:
- a.
neuartige Lebensmittel;
- b.
Lebensmittel, die für Menschen bestimmt sind, welche aus gesundheitlichen Gründen besondere Ernährungsbedürfnisse haben;
- c.
Lebensmittel, die mit einem Hinweis auf besondere ernährungsphysiologische oder andere physiologische Wirkungen angepriesen werden;
- d.
Lebensmittel, die von Tieren stammen, denen in klinischen Versuchen Arzneimittel verabreicht wurden, die nicht zugelassen sind.
6 Er kann weitere Bewilligungs- oder Meldepflichten einführen, wenn sich die Schweiz durch einen völkerrechtlichen Vertrag verpflichtet hat, technische Vorschriften anzuwenden, die solche Pflichten vorsehen.
Stand 1. Oktober 2024 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗ · Botschaft BBl 2011 5571