Obligationenrecht · SR 220

Art. 73 OR

5. Zinse

1 Geht die Schuldpflicht auf Zahlung von Zinsen und ist deren Höhe weder durch Vertrag noch durch Gesetz oder Übung bestimmt, so sind Zinse zu fünf vom Hundert für das Jahr zu bezahlen.

2 Dem öffentlichen Rechte bleibt es vorbehalten, Bestimmungen gegen Missbräuche im Zinswesen aufzustellen.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 73 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Die Rükerstattung kann nur in so weit gefordert werden, als der Empfänger zur Zeit der Rükforderung noch bereichert ist oder sich böswillig der Bereicherung entäußert hat.

Vollen Ersaz hat er zu leisten, wenn er schon beim Empfange nicht in gutem Glauben war.

27 Entscheide zu Art. 73 OR

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  26. BGE 122 III 5325.01.1996Schadenszins in der Vertragshaftung, Höhe und Berechnungszeitpunkt; kaufmännischer Verkehr ( Art. 73, 104 Abs. 1 und 3, 106 OR ). Abgrenzung von Schadens- und Verzugszins (E. 4a). Höhe des Schadenszinses in der Vertragshaftung ( Art. 104 und 106 OR ). Die Bestimmung von Art. 104
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