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Art. 81 Abs. 1 SchKG

304 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 7/7

Als Norm
  1. BGE 83 II 26310.10.1957Alimente für eheliche Kinder. Klagelegitimation der Mutter. Materielle Rechtskraft. Voraussetzungen und Funktion. Identität des Streitgegenstandes? Erhebt der rechtskräftig zu einer Zahlung verurteilte Schuldner unter Berufung auf Tatsachen, die seit Erlass des Urteils eingetrete
  2. BGE 75 III 4410.06.1949Betreibung für öffentlichrechtliche Forderungen. Auf Grund eines Verwaltungsentscheides im Sinne von Art. 80 Abs. 2 SchKG oder Art. 162 OG, den er auf den Rechtsvorschlag hin erstritten hat (Art. 79 SchKG). kann der Gläubiger ohne weiteres Fortsetzung der Betreibung verlangen.
  3. BGE 51 I 43616.10.1925Umfang der Kognition des Bundesgerichts bei staatsrechtlichen Rekursen gegen die Bewilligung oder Verweigerung der Rechtsöffnung auf Grund des Rechtshilfekonkordates. Einrede der Tilgung der in Betreibung gesetzten Steuerforderung. Beweisanforderungen für die Zulassung. Rüge der
  4. BGE 48 I 52125.11.1922Konkordat zwischen den Kantonen Luzern, Schwyz und Zug betreffend die Fischerei im Zugersee vom 30. Oktober 1907, § 24 Abs. 2. Der hier vorgesehene Gerichtsstand ist kein ausschliesslicher. Er schliesst die Bestrafung des Einwohners eines anderen Konkordatkantons durch das Gerich