Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft · SR 101

Art. 85 BV

Schwerverkehrsabgabe

1 Der Bund kann auf dem Schwerverkehr eine leistungs- oder verbrauchsabhängige Abgabe erheben, soweit der Schwerverkehr der Allgemeinheit Kosten verursacht, die nicht durch andere Leistungen oder Abgaben gedeckt sind.

2 Der Reinertrag der Abgabe wird zur Deckung von Kosten verwendet, die im Zusammenhang mit dem Landverkehr stehen.

3 Die Kantone werden am Reinertrag beteiligt. Bei der Bemessung der Anteile sind die besonderen Auswirkungen der Abgabe in Berg- und Randgebieten zu berücksichtigen.

Stand 3. März 2024 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗ · Botschaft BBl 1997 I 1

5 Entscheide zu Art. 85 BV

neueste zuerst · 13 inkl. Absätze und Litera

In der Suche öffnen

ältere PraxisArt. 36quater aBV2

  1. 2C_660/202324.11.2025Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten · Arbiträrverbot · Veröffentlichung von Erlassen
  2. BGE 136 II 33719.04.2010Erhebung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) gestützt auf den vom Bundesrat per 1. Januar 2008 erhöhten Abgabetarif. Rechtliche Grundlagen für die Erhebung der LSVA in Verfassung (E. 2
  3. 2C_800/200919.04.2010Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe · Kostendeckungsprinzip · Externe Kosten
  4. 2C_801/200919.04.2010Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe · Kostendeckungsprinzip · Externe Kosten
  5. 2C_802/200919.04.2010Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten · Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe · Verordnungskontrolle / Gesetzmässigkeit