Obligationenrecht · SR 220

Art. 90 OR

3. Unmöglichkeit der Rückgabe

1 Behauptet der Gläubiger, es sei der Schuldschein abhanden gekommen, so kann der Schuldner bei der Zahlung fordern, dass der Gläubiger die Entkräftung des Schuldscheines und die Tilgung der Schuld in einer öffentlichen oder beglaubigten Urkunde erkläre.

2 Vorbehalten bleiben die Bestimmungen über Kraftloserklärung von Wertpapieren.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 90 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Fällt der Zeitpunkt der Erfüllung auf einen Sonntag oder auf einen anderen am Erfüllungsorte staatlich anerkannten Feiertag, so gilt der nächstfolgende Werktag als Tag der Erfüllung. Abweichende Vereinbarungen bleiben vorbehalten.

3 Entscheide zu Art. 90 OR

neueste zuerst · 4 inkl. Absätze und Litera

In der Suche öffnen
  1. BGE 51 II 31409.06.1925Art. 90, 849 ff. OR. Kraftloserklärung von Sparkassaheften mit Legitimationsklausel. Sie unterliegt nicht den für die Kraftloserklärung von Inhaberpapieren geltenden Vorschriften, sondern dem Privatentkräftungsverfahren von Art. 90 Abs. 1, das aber durch Parteiabrede ausgestaltet
  2. BGE 49 II 35210.10.1923Die Namen- (Rekta-) papiere sind Wertpapiere und können in analoger Anwendung der Bestimmungen über die Kraftloserklärung der Inhaberpapiere (Art. 849 ff. OR) amortisiert werden.
  3. BGE 43 II 79814.12.1917Am 0 r ti s at ion von Inhaberpapieren: Art. 849 ff OR. Bankobligation ist Inhaberpapier trotz Namensvermerk und Uebertragungsrubrik, wenn sie eine klare und bestimmte Inhaberklausel enthält.