Obligationenrecht · SR 220

Art. 92 OR

a. Recht zur Hinterlegung

1 Wenn der Gläubiger sich im Verzuge befindet, so ist der Schuldner berechtigt, die geschuldete Sache auf Gefahr und Kosten des Gläubigers zu hinterlegen und sich dadurch von seiner Verbindlichkeit zu befreien.

2 Den Ort der Hinterlegung hat der Richter zu bestimmen, jedoch können Waren auch ohne richterliche Bestimmung in einem Lagerhause hinterlegt werden.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 2
Art. 92 aOR (1911) · Stand 31. Dezember 1947 · BS 2 199

a. Recht zur Hinterlegung

1 Wenn der Gläubiger sich im Verzuge befindet, so ist der Schuldner berechtigt, die geschuldete Sache auf Gefahr und Kosten des Gläubigers zu hinterlegen und sich dadurch von seiner Verbindlichkeit zu befreien.

2 Den Ort der Hinterlegung hat der Richter des Erfüllungsortes zu bestimmen, jedoch können Waren auch ohne richterliche Bestimmung in einem Lagerhause hinterlegt werden.

Art. 92 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Die Erfüllung muß an dem Erfüllungstage während der gewöhnlichen Geschäftszeit geleistet und angenommen werden.

10 Entscheide zu Art. 92 OR

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  1. BGE 148 III 14514.12.2021Provisorische Rechtsöffnung. Grundstückkauf. Voraussetzung der Fälligkeit der Forderung auf Zahlung des Preises. Natur des Anbietens eigener Erfüllung. In der Vollstreckung des Grundstückkaufpreises kann der Betreibende die F
  2. 5A_367/202114.12.2021Schuldanerkennung · Vertrag · Provisorische Rechtsöffnung
  3. 4A_70/201328.05.2013Restitution der Schuldbriefe · Subrogation des Dritten · Verzug des Gläubigers
  4. BGE 119 II 43713.07.1993Verzug des Gläubigers. Ungerechtfertigte Bereicherung des Schuldners. 1. Der Schuldner einer Holschuld setzt den Gläubiger bereits mit einem bloss verbalen Anbieten der Leistung (Verbaloblation) in Verzug (E. 2b). 2. Fall eines Mieters, der den Mietvertrag kündigt und den Vermiet
  5. BGE 116 IV 19314.06.19901. Art. 144 StGB ; Hehlerei von Wechselgeld, Vermischung. An deliktisch erlangtem Geld, das in andere Geldscheine oder -stücke derselben Währung umgetauscht wurde, ist Hehlerei möglich, nicht jedoch nach dem Umwechseln in eine Fremdwährung (E. 3). Vermischt der Vortäter deliktisc
  6. BGE 111 II 46305.11.1985Endentscheid ( Art. 48 Abs. 1 OG ). Besonderheit und Voraussetzungen einer Verurteilung zur Leistung Zug um Zug ( Art. 82 OR ). 1. Abweisung einer Klage "angebrachtermassen", gestützt auf Art. 82 OR , stellt einen Endentscheid im Sinne von Art. 48 Abs. 1 OG dar (E. 1). 2. Besonde
  7. BGE 75 I 18619.05.1949Grundbuch. Vormerkung des Gewinnanteilsrechtes der Miterben gemäss Art. 619 ZGB. Wirkungen. Voraussetzungen der Löschung vor Ablauf der im Grundbuch angegebenen Zeit.
  8. BGE 67 III 11601.09.1941Ein Urteil, das den Schuldner nicht unbedingt, sondern nur gegen Empfang der vom Gläubiger zu liefernden Ware («Zug um Zug») zur Zahlung verpflichtet, genügt nicht zur Fortsetzung der durch Rechtsvorschlag gehemmten Betreibung, wenn der Schuldner die ihm seit dem Urteil angeboten
  9. BGE 63 II 5423.03.1937Z i v i Ire c h t I ich e B e s c h wer d e, Art. 87 Ziff. 3 OG Zulässigkeit. Hin t e r leg u n g s 0 r t bei Ungewissheit .des Gläubigers, Art. 96/168 OR.
  10. BGE 62 II 34210.05.1936Le courtier peut réclamer sa rémunération même s'il n'a pas participé jusqu'au bout aux tractations ou si un autre courtier a été mis en œuvre, pourvu que les pourparlers engagés par lui n'aient pas été définitivement rompus et qu'il existe un rapport psychologique entre son acti