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BdBSt
142
Entscheide zu genau dieser Norm
· Seite 3/3
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Art. 66 Abs. 1 BGG
73'401
Art. 106 Abs. 2 BGG
42'033
Art. 42 Abs. 2 BGG
33'446
Art. 105 Abs. 1 BGG
33'113
Art. 97 Abs. 1 BGG
32'279
Art. 9 BV
26'989
Art. 42 Abs. 1 BGG
24'092
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
23'795
Art. 105 Abs. 2 BGG
22'970
Art. 95 BGG
20'978
Art. 90 BGG
20'650
Art. 106 Abs. 1 BGG
20'032
Art. 29 Abs. 2 BV
19'695
Art. 68 Abs. 1 BGG
18'477
Art. 100 Abs. 1 BGG
16'716
Art. 64 Abs. 1 BGG
16'009
Art. 156 Abs. 1 OG
13'126
Art. 99 Abs. 1 BGG
12'707
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
11'397
Art. 89 Abs. 1 BGG
10'905
Art. 95 lit. a BGG
10'824
Art. 82 lit. a BGG
9'564
Art. 68 Abs. 3 BGG
9'377
Art. 42 BGG
8'535
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BGE 121 II 273
07.07.1995
Art. 6 EMRK ; Art. 4 BV ; Art. 89 Abs. 2 und 131 Abs. 1 BdBSt; Widerruf von Verfügungen; Auskunftspflicht im Steuerhinterziehungsverfahren; Unschuldsvermutung und Aussageverweigerungsrecht; Grundsatz "ne bis in idem". Der Widerruf von Veranlagungsverfügungen (Nachsteuerverfügun
BGE 121 I 54
24.03.1995
Art. 4 BV , Art. 133bis Abs. 1 lit. a BdBSt ; Anspruch auf einen begründeten Entscheid, Anforderungen an die Bemessung der Zusatzstrafe. Ist gemäss Art. 133bis Abs. 1 lit. a BdBSt eine Zusatzstrafe auszufällen, so hat der Richter die Grundsätze von Art. 68 Ziff. 1 StGB anzuwenden
BGE 120 Ib 417
09.12.1994
Auskunftspflicht des Steuerpflichtigen nach Art. 89 Abs. 2 BdBSt ; Verhältnis von Art. 89 Abs. 2 BdBSt und Art. 19 VStG . Voraussetzung für die Auskunftspflicht nach Art. 89 Abs. 2 BdBSt ist nur, dass die verlangten Auskünfte für die Veranlagung des Steuerpflichtigen von Bedeutu
BGE 120 Ia 349
02.12.1994
Doppelbesteuerungsverbot: Art. 46 Abs. 2 BV . Interkantonale Doppelbesteuerung: Grundsätze der Schulden- und Schuldzinsenverlegung (E. 2 u. 3). Anwendung der Grundsätze (E. 4), insbesondere Abgrenzung von Privat- und Geschäftsvermögen bei einer Beteiligung an einer einfachen Gese
BGE 120 Ib 374
30.09.1994
Art. 16 Ziff. 3 BdBSt ; Steuerbefreiung einer Stiftung. Die einfache Vermögensbildung begründet keine Steuerbefreiung im Rahmen von Art. 16 Ziff. 3 BdBSt . Wenn tatsächlich nur ein Teil der Aktiven oder des Einkommens einer Stiftung dem ausschliesslich gemeinnützigen Zweck dient,
BGE 120 Ib 199
14.07.1994
Art. 22 Abs. 1 lit. h BdBSt (Fassung vom 22. März 1985); Abzug von Prämien für die berufliche Vorsorge. Der Einzelanschluss des einzigen Aktionärs und Arbeitnehmers einer Aktiengesellschaft an eine Sammelstiftung verletzt das Prinzip der Kollektivität und dient nicht der berufli
BGE 120 IV 30
30.03.1994
Art. 346 ff. StGB , Art. 132 Abs. 1 und 2 BdBSt . Bestimmung des Gerichtsstandes bei Steuerhinterziehung bzw. -betrug. Für die Verfolgung von Hinterziehungen der direkten Bundessteuer ist - unabhängig vom Ort der Ausführung der strafbaren Handlung - die Verwaltung jenes Kantons
BGE 119 Ib 429
27.12.1993
Direkte Bundessteuer. Eröffnung einer Sicherstellungsverfügung bei Wohnsitz im Ausland ( Art. 118 BdBSt und Art. 36 VwVG ). Wenn der Steuerpflichtige seinen Wohnsitz im Ausland hat, kann ihm eine Sicherstellungsverfügung nach Art. 118 BdBSt durch Publikation in einem amtlichen B
BGE 119 Ib 311
11.10.1993
Art. 129 Abs. 1 BdBSt ; Art. 4 BV ; Art. 6 EMRK ; Hinterziehung der direkten Bundessteuer: Anwendbarkeit der EMRK; Grundsatz ne bis in idem; Verjährung der Strafverfolgung; angemessene Verfahrensdauer; öffentliche Verhandlung; persönliche Anhörung. 1. Das Verfahren wegen Hinterz
BGE 119 Ib 116
23.04.1993
Art. 49 Abs. 1 lit. b BdBSt : Zuwendungen an einen Aktionär. 1. Die freiwillige Zuwendung einer Tochtergesellschaft an eine Schwestergesellschaft ist vorerst eine geldwerte Leistung an die Muttergesellschaft, soweit sie unbeteiligten Dritten unter den gleichen Umständen nicht erb
BGE 119 Ib 111
02.04.1993
Art. 58 BdBSt ; Reinertrag der Aktiengesellschaft; Berechnungsperiode. Berechnung des steuerbaren Reinertrages bei einer Aktiengesellschaft, die das erste der beiden in Betracht fallenden Geschäftsjahre auf 16 Monate und das zweite Geschäftsjahr auf 20 Monate verlängert hat.
BGE 119 Ib 12
22.01.1993
Art. 139 Abs. 2 BdBSt ; Besondere Steuerkontrollorgane; Rechtliches Gehör im Untersuchungsverfahren. 1. Voraussetzungen, Zweck und Inhalt der Untersuchung (E. 2). 2. Umfang des Anspruches auf rechtliches Gehör im Untersuchungsverfahren der Besonderen Steuerkontrollorgane (E. 3 u
BGE 118 V 119
15.05.1992
Art. 5 Abs. 2 und Art. 9 Abs. 7 Satz 1 FLG . Für Kinder, die während der zu beurteilenden Anspruchsperiode noch nicht geboren sind, kommt eine Erhöhung der Einkommensgrenze nach Massgabe von Art. 5 Abs. 2 FLG nicht in Betracht, weil es für die streitige Zeitspanne an einer entspr
BGE 117 Ib 367
15.11.1991
Art. 114bis Abs. 3 BV , Art. 130 Abs. 1 BdBSt , Art. 6 Ziff. 2 EMRK ; Steuerstrafrecht; Erbenhaftung; Unschuldsvermutung; Überprüfung von Bundesgesetzen. 1. Die Überprüfung von Bestimmungen des BdBSt auf ihre Verfassungsmässigkeit ist nach Art. 114bis Abs. 3 BV ausgeschlossen (E
BGE 117 Ib 248
27.09.1991
Art. 49 Abs. 1 lit. b und 52 Abs. 2 BdBSt, Art. 7 des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Frankreich vom 9. September 1966 sowie Art. 41ter Abs. 5 lit. a BV ; Ausscheidung des auf die schweizerische Betriebsstätte einer französischen Bank entfallenden Kapitals un
BGE 117 Ib 1
15.02.1991
Art. 21 Abs. 1 lit. a BdBSt (Begriff des Ersatzeinkommens). Eine Ersatzleistung des Schädigers für die Beeinträchtigung in der Haushaltführung (sog. Haushaltentschädigung) ist keine Ersatzleistung nach Art. 21 Abs. 1 lit. a BdBSt und damit steuerfrei (E. 2).
BGE 116 Ia 264
15.06.1990
Berufliche Vorsorge; steuerrechtliche Behandlung von Einkaufsbeiträgen; Frage des zulässigen Rechtsmittels. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist zulässig, wenn öffentliches Recht des Bundes die Grundlage bildet, auf die sich die Verfügung stützt oder stützen sollte (E. 2). Die s
BGE 116 IV 262
14.06.1990
Art. 130bis BdBSt (Steuerbetrug) und Art. 129 BdBSt (Steuerhinterziehung); ne bis in idem. 1. Grundlage des Grundsatzes ne bis in idem (E. 3a). 2. Die Hinterziehungsbusse gemäss Art. 129 BdBSt hat (unter Vorbehalt eines in ihr enthaltenen Verspätungszinses) Strafcharakter (E. 3b/
BGE 116 V 1
26.01.1990
Art. 30 Abs. 2 und 30ter AHVG , Art. 23bis, 135 Abs. 1 und 140 Abs. 1 AHVV: Eintragung eines der Sonderbeitragspflicht unterliegenden Einkommens im individuellen Konto. Der Sonderbeitrag, der bei einer Betriebsliquidation im Jahr der Entstehung des Anspruchs auf eine Altersrente
BGE 115 Ib 269
28.09.1989
Art. 49 Abs. 1 lit. a und b, 58 Abs. 1 und 2 BdBSt; steuerliche Qualifikation von Forderungsverzichten durch Aktionäre im Zusammenhang mit Sanierungen von Aktiengesellschaften. Entgegen der in der Lehre vorherrschenden Auffassung sind Sanierungsleistungen von Aktionären, insbeso
BGE 115 Ib 256
14.07.1989
Art. 21 Abs. 1 lit. c und d BdBSt : Besteuerung geldwerter Leistungen (indirekte Teilliquidation). Wird der Kaufpreis für Aktien, die der Aktionär an einen buchführungspflichtigen Dritten verkauft, aus Mitteln der verkauften Gesellschaft finanziert, indem diese dem Dritten zur Fi
BGE 115 Ib 263
14.07.1989
Art. 21 Abs. 1 lit. d BdBSt ; Kapitalgewinn durch Einbringen von Geschäftsliegenschaften in eine Immobiliengesellschaft bei Umwandlung der Einzelfirma. 1. Voraussetzungen, unter denen stille Reserven bei der Umwandlung steuerneutral auf die neue Gesellschaft übertragen werden kön
BGE 115 Ib 238
12.07.1989
Art. 21 Abs. 1 lit. c und d BdBSt : Steuerfreier Kapitalgewinn oder Vermögensertrag? Überträgt ein Aktionär Aktien zu einem über dem Nennwert liegenden Anrechnungswert auf eine von ihm beherrschte Gesellschaft, erzielt er einen steuerbaren Vermögensertrag (Bestätigung der Rechtsp
BGE 115 Ib 249
12.07.1989
Art. 21 Abs. 1 lit. c und d BdBSt : Besteuerung geldwerter Leistungen (indirekte Teilliquidation). Veräussert ein Aktionär seine Aktien an einen nichtbuchführungspflichtigen Mitaktionär, erzielt er keinen steuerbaren Vermögensertrag aus einem Beteiligungsrecht, sondern einen steu
BGE 115 Ib 121
19.05.1989
Art. 49 BdBSt ; Art. 24 und 25 des Weinstatuts; Besteuerung von Weineinfuhrkontingenten. Die Übertragung von Kontingenten unter wirtschaftlich verbundenen Personen ohne entsprechende Gegenleistung stellt aufgrund ihrer tatsächlichen Wirkungen eine nach Art. 49 Abs. 1 lit. b BdBSt
BGE 115 Ib 111
28.04.1989
Art. 49 Abs. 1 und 50 BdBSt : freiwillige Zuwendungen einer Genossenschaft an Dritte. 1. Für die Berechnung des steuerbaren Reinertrags einer Genossenschaft fallen, wie für die Kapitalgesellschaften, die ausgeschiedenen Teile des Geschäftsergebnisses in Betracht, die nicht zur De
BGE 115 Ib 68
04.04.1989
Internationale Rechtshilfe in Strafsachen. Begriff des Abgabebetruges; Verhältnismässigkeitsgebot; Bankgeheimnis; Begriff des unbeteiligten Dritten; Verfahrensmängel im Sinne von Art. 2 IRSG , politisches Delikt. 1. Bestätigung der Rechtsprechung, wonach für die Auslegung des Beg
BGE 115 Ib 8
02.02.1989
Zwischenveranlagung wegen Berufswechsels ( Art. 96 Abs. 1 BdBSt ): 1. Voraussetzungen für die Vornahme einer Zwischenveranlagung wegen Berufswechsels (E. 3). 2. Ein Stellenwechsel innerhalb desselben Fachgebiets verbunden mit einer Lohnverminderung (beruflicher Abstieg) führt im
BGE 114 Ib 277
28.10.1988
Befreiung einer Stiftung von der Steuerpflicht für das Vermögen und Einkommen, das ausschliesslich gemeinnützigen Zwecken dient ( Art. 16 Ziff. 3 BdBSt ). 1. Gemeinnützig sind nur Zwecke, die aus gesellschaftlicher Gesamtsicht als besonders fördernswert gelten. Zur Steuerbefreiu
BGE 114 Ib 89
09.09.1988
Art. 63 BdBSt ; besondere Steuer auf Rückvergütungen und Rabatten. Der besonderen Steuer nach Art. 63 BdBSt unterliegen im Engroshandel nur die Rückvergütungen, nicht auch die Rabatte (E. 1). Begriff der Rückvergütung und des Rabattes (E. 2a). Qualifikation der von einer Genossen
BGE 114 Ib 27
26.02.1988
Art. 131 Abs. 2 BdBSt . - Hinterziehungsversuch, Vorsatz (E. 1, 3). - Strafzumessungsregeln bei Hinterziehung (E. 4a); Anwendbarkeit des von der Eidgenössischen Steuerverwaltung herausgegebenen Bussentarifs (E. 4b). - Verfahren: Berücksichtigung neuer Vorbringen bei der Rüge wege
BGE 114 V 6
03.02.1988
Art. 23 Abs. 4 AHVV : Steuermeldung. Eine Steuermeldung, die auf einer Ermessenstaxation der aus selbständiger Erwerbstätigkeit erzielten Einkommen von Ehepaaren beruht, ist für die Beitragsbemessung auf dem Einkommen der Ehefrau nicht verbindlich. Art. 23 Abs. 4 AHVV kommt nicht
BGE 113 Ib 296
27.11.1987
Eröffnung von Verfügungen im Gebiet der direkten Bundessteuer ( Art. 74 BdBSt ). Hat der Steuerpflichtige einen vertraglichen Vertreter bezeichnet, muss die Behörde ihre Verfügungen durch Zustellung an diesen eröffnen. Tut sie dies nicht, ist die Eröffnung mangelhaft und darf de
BGE 113 V 190
12.08.1987
Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG , Art. 17 ELV : Bewertung von entäusserten Liegenschaften. - Die Beurteilung des Verhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung bei Entäusserung einer Liegenschaft hat von dem nach Art. 17 ELV ermittelten Liegenschaftswert auszugehen; eine Abweichung v
BGE 113 Ib 13
10.04.1987
Voraussetzungen für die Befreiung einer Personalfürsorgestiftung von der Steuerpflicht; Ermittlung des steuerbaren Einkommens einer Stiftung (Art. 16 Ziff. 4 und 4bis; Art. 51 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BdBSt ). 1. Eine Personalfürsorgestiftung, der ausschliesslich der die Stifterf
BGE 113 Ib 7
10.04.1987
Befreiung eines Vereins von der Steuerpflicht für das Vermögen und Einkommen, das ausschliesslich gemeinnützigen Zwecken dient ( Art. 16 Ziff. 3 BdBSt ). 1. Art. 16 Ziff. 3 BdBSt gewährt die Steuerbefreiung nicht schon bei Gemeinnützigkeit schlechthin, sondern beschränkt sie auf
BGE 113 Ib 114
20.02.1987
Art. 22bis lit. c BdBSt ; Weiterbildungskosten unselbständig Erwerbender. Begriff der für die Berufsausübung erforderlichen Weiterbildung. (Hier: Kosten eines im Ausland absolvierten Sprachkurses.)
BGE 112 Ib 20
20.06.1986
Befreiung von der direkten Bundessteuer gemäss Art. 51 Abs. 1 lit. b und Art. 16 Ziff. 2 BdBSt . 1. Eine öffentlichrechtliche Körperschaft des kantonalen Rechts wird von vornherein lediglich auf dem Vermögen besteuert i.S. von Art. 51 Abs. 1 lit. b BdBSt , ohne dass zu prüfen wä
BGE 111 V 289
05.12.1985
Art. 9 Abs. 2 AHVG , Art. 23 und 27 AHVV : Aufgaben von Steuerbehörde und Ausgleichskasse. Die Steuerbehörde hat das Einkommen und das im Betrieb arbeitende Eigenkapital nach steuerrechtlichen Grundsätzen zu bewerten und das Ergebnis der Ausgleichskasse zu melden; Sache der Ausgl
BGE 111 Ib 207
11.10.1985
Gehilfenschaft zur Steuerhinterziehung. Haftung der Erben. Das Strafverfahren wegen Gehilfenschaft zur Steuerhinterziehung wird bei Tod des Gehilfen eingestellt; Art. 130 Abs. 1 BdBSt findet nur Anwendung auf die Erben eines Steuerpflichtigen, der selbst Täter der Steuerhinterzie
BGE 110 Ib 246
22.06.1984
Verordnung über die pauschale Steueranrechnung. 1. Für die Besteuerung von Dividenden aus Beteiligungen ist der Holdingabzug nach Art. 59 BdBSt nicht mit der pauschalen Steueranrechnung zu kumulieren: grundsätzlich gelangt ausschliesslich der Holdingabzug zur Anwendung, dazu für
BGE 110 V 72
09.04.1984
Art. 6 Abs. 1 und 2 des schweizerisch-belgischen Abkommens über Soziale Sicherheit vom 24. September 1975, Art. 7 Abs. 1 und 2 des schweizerisch-französischen Abkommens über Soziale Sicherheit vom 3. Juli 1975, Art. 5 Abs. 1 des schweizerisch-britischen Abkommens über Soziale Si
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