DesG
27 Entscheide zu genau dieser Norm
27 Entscheide des Schweizerischen Bundesgerichts zu DesG, neueste zuerst.
Als Norm- 1B_65/201925.06.2019Rechtliches Gehör · Willkürverbot · Beschlagnahme
- 2C_422/201820.03.2019Gewinneinziehung durch die FINMA · Vorteilsherausgabe bei unechter Geschäftsführung ohne Auftrag · Abzugsfähigkeit von Fixkosten bei der Gewinneinziehung
- 4A_433/201808.02.2019Beschwerde in Zivilsachen · Zulässigkeitsprüfung / Eintretensvoraussetzungen · Begründungspflicht der Beschwerde
- BGE 143 III 37312.07.2017Art. 2 Abs. 1 und Abs. 2 lit. f URG; Urheberrechtsschutz; Werk-Individualität. Anforderungen an die urheberrechtliche Individualität eines Werks der angewandten Kunst (E. 2).
- 4A_565/201602.05.2017Designrecht · Lauterkeitsrecht · Uhrenindustrie
- 4A_44/201625.05.2016Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen · Eigenart eines Designs · Neuheit eines Designs
- BGE 138 III 46108.06.2012Art. 2, 4, 6 und 8 DesG; Prinzip der Hinterlegungspriorität, Nichtigkeitsgrund, Schutzumfang des zuerst hinterlegten (prioritären) Designs. Nichtig ist nach Art. 6 DesG die Eintragung eines Designs, das hinterlegt wurde, als eine erste Hinterlegung (eines Designs, das Priorität g
- 4A_139/201208.06.2012Beschwerde in Zivilsachen · Reformatischer Charakter der Beschwerde · Nichtigkeitsklage im Designrecht
- 6B_143/201022.06.2010Unschuldsvermutung · Kostenauflage bei Freispruch oder Einstellung · Verweigerung der Parteientschädigung
- 4A_452/200806.11.2008Nicht wieder gutzumachender Nachteil · Aufschiebende Wirkung · Zwischenentscheid
- BGE 134 III 54719.08.2008Art. 2 lit. a MSchG ; dreidimensionale Marke; massgebender Adressatenkreis. Unterschiedliche Beurteilung der Schutzvoraussetzungen im Marken- und Designrecht (E. 2.3.1). Für allgemeine Konsumgüter bilden die Endverbraucher in der Schweiz den massgebenden Adressatenkreis; er ist n
- 4A_170/200819.08.2008Formmarke · Unterscheidungskraft · Gemeingut
- BGE 134 III 20504.02.2008Designschutz; Nichtigkeitsklage gegen internationale Eintragungen zum Schutz einer Schmuckkollektion. Die Nichtigkeitsklage steht gegen die Eintragung von Designs offen, die mangels Neuheit oder Eigenart den gesetzlichen Schutz nicht geniessen ( Art. 33 DesG ; E. 3). Beurteilung
- 4A_288/200704.02.2008Designrecht · Rechtliches Gehör · Wettbewerbsrecht
- 4A_55/200729.08.2007Aktivlegitimation des Lizenznehmers bei Urheberrechtsverletzung · Feststellungsklage nach Art. 61 URG · Rechtliches Gehör
- 4A_136/200715.08.2007Markenrecht · Designrecht · Verwechslungsgefahr
- BGE 133 III 18908.01.2007Eigenart eines Designs; durch die technische Funktion bedingte Merkmale ( Art. 2 und Art. 4 lit. c DesG ). Eigenart eines Designs (E. 3). Für die Beurteilung der Eigenart ist der Gesamteindruck, den das Produkt bei am Kauf interessierten Personen hinterlässt, massgeblich. Soweit
- 4C.344/200608.01.2007Designschutz · Beweislastumkehr · Eigenart
- 4P.248/200608.01.2007Staatsrechtliche Beschwerde · Rechtliches Gehör · Willkürverbot
- 4C.337/200519.12.2005Patentverletzung · Lizenzanalogie · Entgangener Gewinn
- BGE 130 III 63613.07.2004Art. 2, 4, 8 und 9 DesG, Art. 12 und 24 MMG ; Schutzbereich des Designs bzw. Modells. Neuheit und Eigenheit bzw. Originalität als Voraussetzung für die grundsätzliche Schutzfähigkeit eines Designs bzw. Modells (E. 2.1). Kriterien für die Beurteilung der Frage, ob ein Schmuckstück
- 4C.28/200413.07.2004Designrecht · Musterschutz · Schutzrechtsverletzung
- BGE 130 III 64510.06.2004Art. 8 und 9 DesG , Art. 24 MMG ; Schutzbereich des Designs bzw. Modells. Kriterien für die Beurteilung der Frage, ob eine Uhr das entsprechende hinterlegte Modell bzw. Design verletzt (E. 3).
- 4C.32/200410.06.2004Designschutz · Modellschutz · Unlauterer Wettbewerb
- 4C.51/200404.06.2004Geltungsbereich des Gesetzes (intertemporales Recht) · Neuheit des Designs · Offensichtliches Versehen
- BGE 129 III 54514.07.2003Art. 52 Abs. 1, Art. 33, Art. 9 und Art. 35 Abs. 1 lit. a DesG . Intertemporaler Anwendungsbereich des Designgesetzes. Feststellungs- und Unterlassungsklage (E. 1). Art. 8 DesG ; Schutzbereich des Designs. Methodik und Massstab der Beurteilung, ob eine angebliche "Verletzungsform
- 4C.121/200314.07.2003Designrecht · Urheberrecht · Verwechslungsgefahr