MSchG
487 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 1/10
487 Entscheide des Schweizerischen Bundesgerichts zu MSchG, neueste zuerst.
Als Norm- 2C_117/202614.07.2026Unentgeltliche Rechtspflege · Aussichtslosigkeit der Beschwerde · Rechtliches Gehör
- 4A_630/202521.04.2026Beschwerde in Zivilsachen · Markenrecht · Markenlöschung wegen Nichtgebrauchs
- 2C_743/202514.04.2026Verhältnismässigkeit · Praxisentzug · Vorsorgliche Massnahmen
- 4A_427/202517.02.2026Willkür bei Beweiswürdigung · Markenrecht
- 2C_401/202402.09.2025Legitimation einer Bundesbehörde zur Beschwerde · Nicht wieder gutzumachender Nachteil · Rückweisungsentscheid
- 2C_390/202406.08.2025Rechtliches Gehör · Antizipierte Beweiswürdigung · Mündliche Verhandlung
- 4A_57/202520.06.2025Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen · Begründungspflicht der Beschwerde · Willkürverbot
- 4A_52/202516.06.2025Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen · Begründungspflicht und Rügeprinzip · Willkürverbot
- 2C_486/202414.04.2025Höchstaltersgrenze für die Ausübung eines Berufs · Gleichwertigkeits- und Komplementaritätsprinzip · Altersgrenze für Ärzte
- 4A_17/202503.04.2025Markenrecht · Markenbenutzung · Glaubhaftmachung
- 4A_588/202427.03.2025Gemeingut und fehlende Unterscheidungskraft · Bildmarke / Flächenmuster · Markeneintragungsverfahren
- 6B_328/202427.02.2025Nova im bundesgerichtlichen Verfahren · Strafzumessung · Wahl der Sanktionsart
- 2C_327/202419.02.2025Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten · Rechtliches Gehör · Wirtschaftsfreiheit
- 4A_480/202424.01.2025Bindung an den Rückweisungsentscheid · Rechtliches Gehör · Kennzeichenexterne Umstände
- 4A_424/202410.01.2025Unterscheidungskraft einer Marke · Gemeingut · Willkürverbot
- 4A_423/202417.12.2024Markenrecht - Benutzung der Marke · Ernsthafter Gebrauch der Marke · Glaubhaftmachung des Nichtgebrauchs
- 4A_343/202401.11.2024Sittenwidrigkeit von Marken · Bedeutungser mittlung von Wortmarken · Markenschutz für rassistische Zeichen
- BGE 151 III 10617.09.2024Art. 3 Abs. 1 lit. e UWG ; unnötige Anlehnung. Bei einer unnötigen Anlehnung wird die eigene Leistung mit derjenigen des Mitbewerbers verbunden, um den Bekanntheitsgrad der fremden Leistung oder des Mitbewerbers auszubeuten. Ein solcher Image-Transfer setzt einen (guten) Ruf des
- 4A_166/202417.09.2024Vereinigung von Beschwerden · Rechtliches Gehör · Begründungspflicht
- 4A_253/202402.09.2024Markenschutz · Absolute Ausschlussgründe · Gemeingut
- 4A_607/202326.04.2024Markenschutz · Unterscheidungskraft · Gemeingut
- 4A_540/202326.03.2024Verwechslungsgefahr · Kennzeichnungskraft · Gemeingut
- 6B_393/202313.03.2024Verschlechterungsverbot · Neue rechtliche Qualifikation in der Berufung · Beihilfe zum Suizid
- 2C_506/202314.02.2024Praxisentzug · Verletzung der Sorgfaltspflicht · Verhältnismässigkeit der Sanktion
- 4A_602/202326.01.2024Markenhinterlegung ohne Gebrauchsabsicht · Beweislast für fehlende Gebrauchsabsicht · Stellvertretender Markengebrauch
- BGE 150 III 18819.01.2024Markenrecht; unlauterer Wettbewerb; Personalisierung von Markenprodukten; Art und Weise, für eine derartige Tätigkeit Werbung zu machen. Schutzbereich der Marken; Prinzip der Erschöpfung im Markenrecht (E. 5.5). Die gewerbliche Tätigkeit, die darin besteht, auf Verlangen des rech
- 4A_171/202319.01.2024Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen · Teilentscheid · Zwischenentscheid
- 7B_249/202218.01.2024Rechtliches Gehör · Willkür · Eventualvorsatz
- 2C_287/202316.01.2024Disziplinarrecht der Medizinalberufe · Willkürverbot · Aufklärungspflicht des Arztes
- 2C_347/202308.01.2024Berufspflichten der Medizinalpersonen · Disziplinarrecht der Medizinalpersonen · Dokumentationspflicht des Arztes
- 4A_514/202303.01.2024Markenschutz · Vertrauensschutz · Willkürverbot
- BGE 150 III 8329.11.2023Art. 4 MSchG ; Agentenmarke. An die Identität der nutzungsberechtigten Vertragspartei, gegen die sich Art. 4 MSchG richtet, sind keine allzu strengen Anforderungen zu stellen: Erfasst werden nicht nur Hinterlegungen durch den nutzungsberechtigten Vertragspartner selber, sondern a
- 4A_290/202329.11.2023Agentenmarke · Lauterkeitsrechtliche Verwechslungsgefahr · Kennzeichnungskraft
- 9C_560/202308.11.2023Hilflosenentschädigung · Rechtliches Gehör · Beweiswert von Abklärungsberichten
- 2C_207/202306.11.2023Würdigkeit des Vertrauens (MedBG) · Verhältnismässigkeitsprinzip · Wirtschaftsfreiheit
- 4A_178/202308.08.2023Rechtliches Gehör · Unterscheidungskraft · Gemeingut
- 2C_915/202203.08.2023Rechtliches Gehör · Praxisentzug · Genf
- 4A_154/202317.07.2023Verwechslungsgefahr · Löschungsklage · Beweislast
- 2C_804/202220.06.2023Verjährung der Disziplinarverfolgung · Rechtliches Gehör · Unabhängiges und unparteiisches Gericht
- 4A_161/202205.06.2023Markenrecht · Verfall wegen Verzögerung · Rechtsmissbrauch
- 4A_570/202216.05.2023Eintretensvoraussetzungen der Beschwerde in Zivilsachen · Begründungspflicht der Beschwerde · Qualifizierte Rügepflicht
- 6B_151/202115.05.2023In-dubio-pro-reo-Grundsatz · Ungetreue Geschäftsbesorgung · Gläubigerschädigung durch Vermögensverminderung
- 4A_458/202203.04.2023Eintretensvoraussetzungen der Beschwerde in Zivilsachen · Schutz der Marke · Ernsthafter Gebrauch der Marke
- 4A_500/202228.03.2023Markeneintragungsverfahren · Rechtliches Gehör · Absolute Ausschlussgründe im Markenrecht
- 4A_492/202213.03.2023Markenschutz für Bildzeichen (Gemeingut) · Absolute Ausschlussgründe · Unterscheidungskraft
- 2C_747/202214.02.2023Willkür · Disziplinarverfahren · Patientenrechte
- 4A_464/202203.01.2023Markenrecht - Benutzung der Marke · Markenrecht - Verfall wegen Nichtbenutzung · Beweislast und Beweismass
- 4A_286/202220.12.2022Beschwerde in Zivilsachen · Teilentscheid · Begründungspflicht
- 2C_759/202213.12.2022Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten · Beschwerdelegitimation · Aufsichtsbeschwerde
- 2C_53/202222.11.2022Rechtliches Gehör · Berufspflichten der medizinischen Fachpersonen · Disziplinarmassnahmen