Bezirksgericht Bülach
70 Entscheide zu genau diesem Thema · Seite 2/2
Als Thema- 2A.186/200508.04.2005Staatshaftung · Richterliche Amtspflichtverletzung · Grundsatz der Einmaligkeit des Rechtsschutzes
- 1P.512/200406.01.2005Ausstand und Ablehnung von Richtern · Anspruch auf verfassungsmässigen Richter · Verfahren um Feststellung neuen Vermögens
- 1P.58/200415.11.2004Wirtschaftsfreiheit · Vertrauensprinzip · Rechtsgleichheit
- 2A.641/200410.11.2004Nichteintreten mangels fehlendem Bewilligungsanspruch · Ägypten · Bezirksgericht Bülach
- 4P.208/200312.10.2004Willkürverbot · Streitwertbemessung · Anfechtung von Generalversammlungsbeschlüssen
- 2A.65/200426.06.2004Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Sicherheitsprüfung · Ermessensmissbrauch
- 2A.267/200407.05.2004Ausschaffungshaft · Untertauchensgefahr · Ernsthafte Bedrohung
- 6S.273/200324.02.2004Ehrverletzungsdelikte · Wahrheitsbeweis · Kantonspolizei Zürich
- 7B.252/200312.12.2003Schätzung in der Betreibung · Ermessensmissbrauch · Verhältnismässigkeit
- 1P.206/200304.07.2003Rechtsverzögerungsbeschwerde · Beschleunigungsgebot · Privatkläger
- 1P.376/200210.09.2002Pass- und Schriftensperre · Fluchtgefahr · Persönliche Freiheit
- 7B.12/200216.04.2002Betreibungsrechtliche Beschwerde · Mündliches Verfahren · Unentgeltliche Rechtspflege
- 1P.157/200105.10.2001Staatsrechtliche Beschwerde · Rechtsöffnung · Richtige Besetzung des Gerichts
- 7B.152/200128.08.2001Betreibungsamtliche Schätzung · Nichtigkeit einer Verfügung · Betreibung Nr.
- 7B.156/200128.08.2001Betreibungsamtliche Schätzung · Nichtigkeit einer betreibungsamtlichen Verfügung · Bezirksgericht Bülach
- 5C.48/200009.07.2001Nichteintreten mangels hinreichender Begründung · Bezirksgericht Bülach · Obergericht des Kantons Zürich
- BGE 126 III 3007.12.1999Art. 17 ff. SchKG ; Art. 32 Abs. 4 SchKG . Die Beschwerdefristen in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen sind gesetzliche Fristen ( Art. 17 Abs. 2, Art. 18 Abs. 1, Art. 19 Abs. 1 SchKG ). Das bedeutet, dass innert der Beschwerdefrist eine rechtsgenügend begründete Beschwerdeschri
- BGE 117 II 35931.10.1991Herabsetzung einer Unterhaltsersatzrente wegen verbesserter wirtschaftlicher Verhältnisse ( Art. 151 Abs. 1 und Art. 153 Abs. 2 ZGB ). 1. Die Herabsetzung einer Unterhaltsersatzrente im Sinne von Art. 151 Abs. 1 ZGB wegen verbesserter wirtschaftlicher Verhältnisse ist auch mögli
- BGE 111 II 31305.12.1985Art. 4 BV ; Kindeszuteilung und Herausgabebefehl. Der Vollstreckungsrichter ist nicht befugt, unter genereller Berufung auf das Kindeswohl die Elternrechte neu und abweichend vom Scheidungsurteil zu ordnen. Der Vollstreckungsrichter kann aber die Herausgabe des Kindes an den Elte
- BGE 102 III 13829.09.1976Art. 17, 92 und 283 SchKG . Befugnis des unter Verwaltungsbeiratschaft stehenden Schuldners, wegen angeblicher Verletzung von Art. 92 SchKG (Retention unpfändbarer Gegenstände) selbständig Beschwerde zu führen; Fristenlauf.