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Garten- und Parkanlage

60 Entscheide zu genau diesem Thema · Seite 2/2

Als Thema
  1. 4C.194/200219.12.2002Berufung · Neue Begehren · Begründungspflicht
  2. 4C.291/200109.07.2002Methode relative und absolute bei der Mietzinsherabsetzung · Mietzinsherabsetzung wegen übermässigen Ertrags · Gleichbehandlung von Mieter und Vermieter
  3. I 456/0113.12.2001Untersuchungsmaxime · Garten- und Parkanlage · Berufliche Eingliederung
  4. 1P.417/200004.12.2000Beschwerdelegitimation · Unentgeltliche Rechtspflege · Willkür
  5. 5P.458/199929.02.2000Überspitzter Formalismus · Rechtsöffnung · Garten- und Parkanlage
  6. BGE 113 Ib 35302.11.1987Art. 1 Abs. 3 FPolV , Garten- und Parkanlage. Ob eine Garten- oder Parkanlage vorliegt, ist aufgrund einer Gesamtwürdigung der Verhältnisse zu beurteilen (E. 3, 4). (Änderung der Rechtsprechung, vgl. BGE 105 Ib 209 ). Art. 159 f. OG, Parteientschädigung. Voraussetzungen, unter de
  7. BGE 112 V 4410.03.1986Art. 39 UVG , Art. 50 Abs. 2 UVV . - Der Begriff des Wagnisses im Sinne des UVG ist mit jenem identisch, der unter der Herrschaft des KUVG gültig war (Erw. 1, 2a und b). - Die Teilnahme an einem Automobil-Bergrennen stellt eine Tätigkeit dar, die zum vornherein als Wagnis betrach
  8. BGE 111 Ia 15428.03.1985Zusprechung einer Parteientschädigung, obwohl es die betreffende Partei formell nicht verlangt hat; Revisionsgesuch gestützt auf Art. 136 lit. b OG . 1. Es ist zulässig, eine Revisionsgesuch einzig gegen die Kosten- und Entschädigungsregelung zu richten, wenn der angerufene Revis
  9. BGE 105 Ib 20917.10.1979Waldqualität; Art. 1 Abs. 3 FPolV . Eine Garten- und Parkanlage liegt vor, wenn typische Parkbäume gepflanzt und andere für Gärten und Pärke typische Anlagen (Wege, Mäuerchen, Bänke) geschaffen wurden. Müssen die beiden Voraussetzungen kumulativ oder bloss alternativ gegeben sein
  10. BGE 97 II 25912.10.1971Art. 41 OR und 58 SVG (ersatzpflichtiger Schaden). Art. 78 SVG und 55-59 VVV. Art. 96 VVG und 62 Abs. 3 SVG. 1. Anrechnung des vom Arbeitgeber nach Vertrag oder nach Art. 335 OR bezahlten Lohnes auf den von einem Dritten dem Arbeitnehmer geschuldeten Schadenersatz (Erw. III/1). 2