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Offensichtliche Unrichtigkeit

288 Entscheide zu genau diesem Thema · Seite 6/6

Als Thema
  1. I 927/0604.12.2007Offensichtliche Unrichtigkeit · Wiedererwägung
  2. 9C_645/200711.10.2007Invaliditätsbemessung · Beweiswürdigung · Antizipierte Beweiswürdigung
  3. I 616/0624.09.2007Wiedererwägung · Erwerbsunfähigkeit · Einkommensvergleich
  4. I 968/0610.09.2007Invalidenrente · Restarbeitsfähigkeit · Selbsteingliederung
  5. BGE 133 IV 29324.08.2007Verfahren bei mangelhafter Sachverhaltsfeststellung. Ein Urteil ohne die zur Subsumtion notwendigen tatsächlichen Grundlagen ist bundesrechtswidrig. Ist ein Sachverhalt in diesem Sinne lückenhaft und kann deshalb die Gesetzesanwendung nicht nachgeprüft werden, so ist das angefoch
  6. I 775/0614.08.2007Beweiswürdigung · Beachtlichkeit neuer Tatsachen und Beweismittel (vor Bundesgericht) · Gesundheitsschaden
  7. 2C_106/200724.07.2007Widerruf der Niederlassungsbewilligung · Verhältnismässigkeit · Sachverhaltsfeststellung
  8. 9C_79/200704.07.2007Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten · Unentgeltliche Rechtspflege · Sachverhaltsfeststellung
  9. I 917/0602.07.2007Wiedererwägung · Revision · Rechtliches Gehör
  10. 4C.58/200725.05.2007Differenztheorie · Schadensberechnung bei verspäteter Konkursanzeige · Verantwortlichkeit des Revisors
  11. I 807/0630.03.2007Invaliditätsbemessung nach dem ausserordentlichen Bemessungsverfahren · Einkommensvergleich · Erwerbliche Gewichtung
  12. I 749/0623.02.2007Rentenbeginn · Dauerinvalidität · Langdauernde Krankheit
  13. I 726/0608.01.2007Invalidenrente · Gemischte Methode der Invaliditätsbemessung · Einkommensvergleich
  14. C 24/0625.10.2006Rechtskraft · Subrogation · Offensichtliche Unrichtigkeit
  15. U 256/0525.10.2006Revision eines Verwaltungsentscheids · Wiedererwägung eines Verwaltungsentscheids · Berufskrankheit
  16. 6P.166/200623.10.2006Nichtigkeitsbeschwerde · Offensichtliche Unrichtigkeit · Kriminelle Organisation
  17. 2A.761/200520.01.2006Ermessensveranlagung · Offensichtliche Unrichtigkeit · Noveneingabe vor Bundesgericht
  18. 2A.56/200514.09.2005Ermessensveranlagung · Offensichtliche Unrichtigkeit · Einsprachefrist
  19. 2A.755/200430.06.2005Ermessenstaxation · Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Offensichtliche Unrichtigkeit
  20. 4P.244/200315.04.2004Rechtliches Gehör · Willkürliche Beweiswürdigung · Willkürverbot
  21. 5C.3/200414.04.2004Offensichtliche Unrichtigkeit · Berufung · Offizialmaxime
  22. 4C.245/200313.01.2004Offensichtliche Unrichtigkeit · Vertragsauslegung · Internationaler Warenkauf
  23. 1A.135/200229.10.2002Kanton Bern · Verwaltungsgericht des Kantons Bern · Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion
  24. 2A.166/200211.10.2002Ermessensveranlagung · Offensichtliche Unrichtigkeit · Rechtliches Gehör
  25. H 92/0125.09.2002Arbeitgeberhaftung · Subsidiäre Haftung der Organe · Grobfahrlässigkeit
  26. H 182/0008.02.2002Schadenersatz wegen Nichtzahlung von Beiträgen · Familienzulagen · Verfügung
  27. I 123/0023.10.2000Wiedererwägung · Offensichtliche Unrichtigkeit · Syndrom douloureux somatoforme persistant
  28. 5C.158/200006.10.2000Berufung an das Bundesgericht · Offensichtliche Unrichtigkeit · Rechtsmissbrauch
  29. BGE 125 II 55406.12.1999Art. 12 Abs. 2 OHG ; Bemessung der Genugtuung; Berücksichtigung der tieferen Lebenshaltungskosten bei ausländischem Wohnsitz des Opfers. Zur Bemessung der Genugtuung nach Art. 12 Abs. 2 OHG sind die zivilrechtlichen Grundsätze sinngemäss heranzuziehen (E. 2a). Von der Regel, won
  30. BGE 124 II 51727.05.1998Art. 11 Abs. 2 USG , Lärmschutz; Vorsorgliche Emissionsbegrenzungen bei einer Umfahrungsstrasse. Die Einhaltung der Planungswerte belegt nicht ohne weiteres, dass alle erforderlichen vorsorglichen Emissionsbegrenzungen ergriffen wurden (E. 4b). Der Verzicht auf die Prüfung der Fr
  31. BGE 121 V 528.02.1995Art. 113 in Verbindung mit Art. 95 OG : Beweisanforderungen im Rahmen der Massenverwaltung. Zum erforderlichen Beweisgrad, wenn die Zustellung der Verfügung umstritten ist.
  32. BGE 117 II 11504.06.1991Gerichtliche Geltendmachung des Rechts auf Gegendarstellung ( Art. 28h und Art. 28l ZGB ). 1. Das Verfahren nach Art. 28l Abs. 3 ZGB ist ein streitiges, in dem das beklagte Medienunternehmen anzuhören ist (E. 2). 2. Voraussetzungen, unter denen das Gericht den Text der Gegendars
  33. BGE 116 Ib 13128.03.1990Art. 16, 22, 24 RPG ; Zonenkonformität einer Gärtnerei; Entscheidungsbereich der Ausnahmebewilligung für Bauten ausserhalb der Bauzone. 1. a) Gärtnereibetriebe in der Landwirtschaftszone sind zonenkonform, wenn sie bei gesamthafter Betrachtung überwiegend bodenabhängig produzier
  34. BGE 115 II 11326.01.1989Verweigerung einer offensichtlich unrichtigen Gegendarstellung ( Art. 28h Abs. 2 ZGB ). 1. Eine Gegendarstellung kann nur als offensichtlich unrichtig verweigert werden, wenn das Medienunternehmen in der Lage ist, deren offensichtliche Unrichtigkeit sofort und in unwiderlegbarer
  35. BGE 98 Ib 31429.09.1972Wehrsteuer: Umwandlung eines Einzelunternehmens in eine Aktiengesellschaft. - Zeitpunkt für die Zwischenveranlagung wegen Berufswechsels des Einzelunternehmers, der Verwaltungsratspräsident der neugegründeten Aktiengesellschaft wird. - Stellt der Verzicht auf Abschreibungen in d
  36. BGE 84 I 7128.03.1958Wehrsteuer: 1. Abschreibungen, die nicht dem Ausgleich in der Berechnungsperiode eingetretener Wertverminderungen dienen, können bei der Berechnung des steuerbaren Reingewinns nicht abgezogen werden. Massgebend ist der Wert, den der Abschreibungsgegenstand für das Unternehmen, na
  37. BGE 72 I 18427.09.1946Couponabgabe, Wehrsteuer an der Quelle: Der Besteuerung nach Art. 5, Abs. 2 CG (Art- 141, Abs. 1, lit. a WStB) unterliegen auch verdeckte Gewinnausschüttungen, z. B. offenbar übersetzte Saläre für geschäftsführende Aktionäre.
  38. BGE 71 I 11323.03.1945Art. 20 WOB, Art. 7 und g WG.. Unmassgeblichkeit der kantonalen Steuerschätzung, die auf der Anwendung formaler steuer- oder prozessrechtlicher Erwägungen beruht und daher den in Art. 20 WOB aufgestellten Bemessungsgrtitldsätzen nicht entspricht. Wenn für eine Liegenschaft der