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Rassendiskriminierung

110 Entscheide zu genau diesem Thema · Seite 3/3

Als Thema
  1. 6S.291/200023.08.2000Öffentlichkeit der Tat · Rassendiskriminierung · Mittäterschaft
  2. BGE 126 IV 17621.06.2000Rassendiskriminierung ( Art. 261bis StGB ); Begriff der Öffentlichkeit. Rassendiskriminierende Äusserungen gegenüber einem kleinen, begrenzten Personenkreis sind auch dann nicht öffentlich, wenn das Risiko besteht, dass einzelne Adressaten die Äusserungen an einen grösseren Pers
  3. 6S.420/199921.06.2000Rassendiskriminierung · Öffentlichkeit der Äusserung · Öffentlichkeit
  4. 6S.719/199922.03.2000Leugnen oder gröbliches Verharmlosen von Völkermord (Rassendiskriminierung) · Revisionismus / Holocaustleugnung · Rassendiskriminierung
  5. 6P.132/199903.03.2000Staatsrechtliche Beschwerde · Amtliche Verteidigung · Befangenheit von Richtern
  6. BGE 126 IV 2003.11.1999Art. 261bis StGB ; Rassendiskriminierung. Die Leugnung, gröbliche Verharmlosung oder Rechtfertigung von Völkermord erfüllt den Tatbestand von Art. 261bis Abs. 4 StGB auch dann, wenn sich die Äusserung nicht an die direkt betroffenen Gruppen von Personen, sondern an Dritte richte
  7. BGE 125 IV 20610.08.1999Art. 270 Abs. 1 BStP und Art. 261bis StGB . Beschwerdelegitimation von Verbänden und Einzelpersonen bei Rassendiskriminierung (E. 2). Art. 261bis Abs. 4 StGB und Art. 27 StGB . Da Art. 261bis Abs. 4 StGB selbst die öffentliche Kundgabe von diskriminierenden Äusserungen und Darste
  8. BGE 124 IV 12130.04.1998Art. 58 StGB und Art. 261bis Abs. 1 StGB ; Einziehung von Gegenständen, die dazu gedient haben, das Vergehen der Rassendiskriminierung zu begehen. Unter Art. 261bis Abs. 1 StGB fällt eine Behauptung, in welcher Form und über welches Medium sie auch verbreitet wird, die Personen w
  9. BGE 123 IV 20205.12.1997Art. 261bis Abs. 1 StGB und 4 StGB; Rassendiskriminierung. Der Tatbestand schützt die Würde des Einzelnen in seiner Eigenschaft als Angehöriger einer Rasse, Ethnie oder Religion. Strafbar macht sich, wer jemanden wegen einer zugeschriebenen Rasse, Ethnie oder Religion diskriminie
  10. BGE 72 I 40714.06.1946Bürgerrecht der Schweizerin, die einen Ausländer heiratet. Dürfen die schweizerischen Behörden selbständig prüfen, ob der Ehegatte Bürger eines ausländischen Staates ist? Dürfen sie bei der Frage des Bürgerrechts ausländische Gesetze berücksichtigen, die in Widerspruch stehen zu