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Selbständige Erwerbstätigkeit

615 Entscheide zu genau diesem Thema · Seite 12/13

Als Thema
  1. H 5/9901.06.2001Unselbstständige Erwerbstätigkeit · Selbständige Erwerbstätigkeit · Beitragsrechtliche Qualifikation
  2. H 441/0012.04.2001Sonderbeitragspflicht · Geschäftsvermögen · Gemischt genutzte Liegenschaft
  3. C 30/0010.04.2001Arbeitgeberähnliche Stellung · Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung · Selbständige Erwerbstätigkeit
  4. H 337/9922.03.2001Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit · Selbständige Erwerbstätigkeit · Unselbstständige Erwerbstätigkeit
  5. U 25/0008.02.2001Unfallversicherung · Arbeitnehmerbegriff · Subunternehmer
  6. C 9/0022.11.2000Besondere Taggelder · Selbständige Erwerbstätigkeit · Wirtschaftliche Tragfähigkeit
  7. H 221/9920.11.2000Streitgegenstand · Selbständige Erwerbstätigkeit · Unselbstständige Erwerbstätigkeit
  8. H 266/0010.11.2000Beitragspflicht in der AHV · Selbständige Erwerbstätigkeit · Mietzinseinnahmen
  9. H 135/9906.11.2000Rechtliches Gehör · Antizipierte Beweiswürdigung · Selbständige Erwerbstätigkeit
  10. I 121/0013.09.2000Taggeld der Invalidenversicherung · Berechnung des Taggeld · Zimmermann
  11. H 30/9914.08.2000Selbständige Erwerbstätigkeit · Unselbstständige Erwerbstätigkeit · Unternehmerrisiko
  12. BGE 126 V 39908.08.2000Art. 81 Abs. 2 lit. a, Art. 85 Abs. 1 lit. e, Art. 95 Abs. 1 AVIG : Rückforderung unrechtmässig bezogener Leistungen nach Zweifelsfallverfahren. Die kantonale Amtsstelle hat im Zweifelsfallverfahren einzig zu prüfen, ob die materiellen Anspruchsvoraussetzungen (u.a. die Vermittlu
  13. C 416/9808.08.2000Rückforderung von Arbeitslosenentschädigung · Zweifelsfallverfahren · Wiedererwägung
  14. C 67/9808.08.2000Anspruch auf den verfassungsmässigen Richter · Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Vermittlungsfähigkeit
  15. H 300/9804.07.2000Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Eintretensvoraussetzungen · Selbständige Erwerbstätigkeit
  16. BGE 126 V 21226.05.2000Art. 71a Abs. 1 und Art. 71d Abs. 2 AVIG : Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit. - Arbeitgeberähnliche Person. Für die Beurteilung der Frage, ob eine versicherte Person eine dauernde selbstständige Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 71a Abs. 1 AVIG aufnehmen will, kann
  17. C 213/9926.05.2000Öffentlichrechtlicher Vertrauensschutz · Businessplan vom 6. Oktober 1997 · Hauptaktionär
  18. C 215/9926.05.2000Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit · Selbständige Erwerbstätigkeit · Öffentlichrechtlicher Vertrauensschutz
  19. H 313/9804.05.2000Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen · Vertrauensschutz · AHV-Beitragsstatut
  20. BGE 126 V 9328.04.2000Art. 34 Abs. 2 BVG ; Art. 24 Abs. 1 BVV 2 : Überentschädigungsberechnung. Der mutmasslich entgangene Verdienst umfasst auch nicht versichertes Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit.
  21. C 427/9930.03.2000Arbeitslosenentschädigung · Selbständige Erwerbstätigkeit · Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit
  22. BGE 126 III 8909.03.2000Einkommenspfändung ( Art. 93 SchKG ); Berechnung des pfändbaren Betrags auf Grund des in einer Pauschalveranlagung festgestellten Einkommens. Auskunftspflicht des Schuldners gegenüber dem Amt ( Art. 91 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG ). Bei Fehlen sicherer Anhaltspunkte, wie etwa einer reg
  23. H 147/9931.01.2000Ausserordentliches Beitragsbemessungsverfahren · Selbständige Erwerbstätigkeit · Beitragsfestsetzung
  24. 2A.571/199825.01.2000Direkte Bundessteuer · Abschreibungen · Selbständige Erwerbstätigkeit
  25. C 358/9911.01.2000Vermittlungsfähigkeit · Arbeitslosenentschädigung · Zwischenverdienst
  26. BGE 125 V 38320.10.1999Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 AHVG ; Art. 17 und altArt. 17 lit. d AHVV; Art. 21 aBdBSt; Art. 16 ff., Art. 21 Abs. 1 lit. d DBG : Beitragspflicht bei Einräumung eines Kiesabbaurechts. Zur beitragsrechtlichen Qualifikation von Entschädigungen für die Einräumung des Rechts zum Ab
  27. BGE 125 II 11308.01.1999Art. 18 DBG ; Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit; Kapitalgewinnbesteuerung; Liegenschaftenhandel. Als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gelten auch Gewinne aus der Veräusserung von Vermögensgegenständen, insbesondere Liegenschaften, wenn die Veräusserung nic
  28. BGE 123 V 16130.09.1997Art. 7 lit. h AHVV : Beitragsrechtliche Qualifikation des Entgelts eines nebenberuflichen Revisors einer AG. - Aktienrechtlicher Grundsatz der Unabhängigkeit der Kontroll- bzw. nunmehr Revisionsstelle nach früherem und neuem Obligationenrecht. - Diesem Grundsatz kommt für die AHV
  29. BGE 122 V 16927.06.1996Art. 5 Abs. 2 und Art. 9 Abs. 1 AHVG , Art. 6 ff. AHVV . - Bestätigung der Rechtsprechung gemäss BGE 121 V 1 zum rückwirkenden Wechsel des Beitragsstatuts. Vorgängig einer Änderung des Beitragsstatuts ist in der Regel die Ausgleichskasse, welche das Statut ursprünglich festgelegt
  30. BGE 122 V 108.01.1996Art. 9 Abs. 1 AHVG , Art. 17 und 20 Abs. 1 AHVV . Einkommen, das einem Besitzer eines Weinberges zufällt, den er auf eigene Rechnung bewirtschaften lässt, unterliegt der Beitragspflicht. Bestätigung der Rechtsprechung.
  31. BGE 121 I 25908.06.1995Art. 46 Abs. 2 BV ; Doppelbesteuerung; Verwaltungsratshonorare. Inhalt des Doppelbesteuerungsverbots. Kollisionsnormen für Einkünfte aus unselbständiger und selbständiger Erwerbstätigkeit (E. 2). Steuerrechtliche, insbesondere einkommensteuerrechtliche, Qualifikation der Tätigke
  32. BGE 119 V 16113.05.1993Art. 5 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1 AHVG : Beitragsstatut des freien Journalisten. Freierwerbenden Journalisten, welche regelmässig für die nämliche Zeitschrift arbeiten, kommt für diese Tätigkeit in der Regel die Stellung eines Unselbständigerwerbenden zu.
  33. BGE 118 III 1804.06.1992Art. 92 Ziff. 13 und Art. 93 SchKG . Pfändbarkeit einer Barauszahlung gemäss Art. 331c Abs. 4 lit. b Ziff. 2 OR. Die Barauszahlung einer Personalfürsorgeeinrichtung an einen Arbeitnehmer, der selbständige Erwerbstätigkeit aufnimmt, ist weder unpfändbar im Sinne von Art. 92 Ziff.
  34. BGE 117 V 27528.08.1991Art. 22, 23 und 24 IVG , Art. 18 und 21 IVV : Eingliederungstaggeld, Betriebszulage. - Auch im Rahmen von Art. 18 Abs. 1 IVV bezieht sich das Erfordernis der Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 Prozent auf die vom Versicherten bis zum Eintritt des Gesundheitsschadens ausgeübte
  35. BGE 117 V 16022.08.1991Art. 30 Abs. 2 lit. b BVG , Art. 331c Abs. 4 lit. b Ziff. 2 OR, Art. 7 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 Verordnung über die Erhaltung des Vorsorgeschutzes und die Freizügigkeit: Anspruch auf Barauszahlung der Freizügigkeitsleistung. - Die gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen übe
  36. BGE 116 V 30516.11.1990Art. 6bis, Art. 6quater, Art. 23bis und Art. 23ter AHVV : Berechnung des Sonderbeitrags. Der Freibetrag nach Art. 6quater AHVV ist auch dann nicht anwendbar, wenn der Liquidationsgewinn nach Vollendung des 62. bzw. 65. Altersjahres erzielt worden ist.
  37. BGE 115 V 33722.11.1989Art. 9 Abs. 2 AHVG , Art. 18 Abs. 3 AHVV , Art. 82 BVG , Art. 7 Abs. 1 BVV 3 : Abzüge vom rohen Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit. Für die Belange der AHV-Beitragserhebung dürfen die Einlagen des Selbständigerwerbenden in der individuell gebundenen beruflichen Vorsorg
  38. BGE 115 V 16123.06.1989Art. 3 Abs. 1, Art. 8 Abs. 2, Art. 10 Abs. 1 AHVG , Art. 28bis AHVV : Zum Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit und zu den Kriterien zur Abgrenzung von Nichterwerbstätigkeit. - Ob ein Versicherter selbständig erwerbstätig ist, beurteilt sich nach den tatsächlichen wirtschaft
  39. BGE 115 V 123.02.1989Art. 5 Abs. 2 und Art. 9 Abs. 1 AHVG , Art. 6 ff. AHVV : Beitragsrechtliche Qualifikation von "Schmiergeldern". Die Frage, ob es sich bei "Schmiergeldzahlungen um Einkommen aus selbständiger oder aus unselbständiger Erwerbstätigkeit handelt, lässt sich nicht in generell gültiger
  40. BGE 114 V 12925.07.1988Art. 4 Abs. 1 AHVG , Art. 6 Abs. 1 AHVV : Beiträge auf Einnahmen eines Musikers. Die Einnahmen eines Musikers aus dem Verkauf von Schallplatten sind Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und unterliegen der Beitragspflicht (Erw. 3). Art. 7 Abs. 2 des schweizerisch-französi
  41. BGE 113 V 626.01.1987Art. 6bis Abs. 5, 23bis und 23ter AHVV , Art. 1 Abs. 2 ZGB . - Sonderbeitrag auf dem Kapitalgewinn, den eine noch nicht 50jährige Invalidenrenten-Bezügerin erzielt hat. - Lückenfüllung in Verordnung durch die analoge Anwendung von Art. 6bis Abs. 5 in Verbindung mit Art. 23ter AH
  42. BGE 112 V 32607.10.1986Art. 15 Abs. 1, Art. 17 Abs. 1 AVIG : Vermittlungsfähigkeit bei Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit? - Vermittlungsunfähigkeit liegt unter anderem vor, wenn der Versicherte nicht bereit oder in der Lage ist, eine Arbeitnehmertätigkeit auszuüben, weil er eine selbständig
  43. BGE 111 V 8101.05.1985Art. 9 Abs. 1 AHVG , Art. 17 AHVV . Beitragsrechtliche Qualifikation von Einkommen aus der Vermietung möblierter und unmöblierter Wohnungen (Zusammenfassung und Bestätigung der Rechtsprechung; Erw. 2-5). Art. 4 BV : Vertrauensschutz. Kein Verstoss gegen den Vertrauensgrundsatz: -
  44. BGE 111 V 3814.03.1985Art. 26 Abs. 1 AlVG , Art. 15 Abs. 1 AVIG : Vermittlungsfähigkeit. Die in BGE 110 V 208 Erw. 1 aufgestellten Grundsätze sind auch anzuwenden, wenn die Arbeitslosigkeit durch Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit beendet wird; Voraussetzungen dafür.
  45. BGE 107 V 6509.06.1981Art. 25 Abs. 4 AHVV . Unverhältnismässig starke Abweichung des Erwerbseinkommens: Die Abweichung muss wenigstens 25% betragen und der Unterschied muss auch beitragsmässig erheblich sein, wenn der Übergang vom ausserordentlichen zum ordentlichen Verfahren der Beitragsfestsetzung u
  46. BGE 106 V 19322.10.1980Art. 17 lit. d AHVV . Liquidationsgewinne von zur Führung kaufmännischer Bücher verpflichteten Unternehmungen gehören zum massgebenden Erwerbseinkommen. Art. 22 und 25 AHVV . Zum Problem der Erfassung der Liquidationsgewinne mit den in der AHVV vorgesehenen Methoden der Beitragsf
  47. BGE 106 III 1130.01.1980Lohn- bzw. Verdienstpfändung. 1. Abklärung der Einkommensverhältnisse des Schuldners, der angeblich als Angestellter im Geschäft seiner Konkubine arbeitet, in Wirklichkeit aber dieses Geschäft selbständig führt, von Amtes wegen; Lohn- oder Verdienstpfändung (E. 2)? 2. Berechnung
  48. BGE 104 V 4219.01.1978Art. 19 Abs. 2 lit. c EOG . Wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer während dessen Militärdienst den Lohn bezahlt, steht ihm die Erwerbsausfallentschädigung zu, ohne Rücksicht auf Art und Dauer des Dienstes und ohne Rücksicht darauf, ob der Dienst ganz oder teilweise in die Freizei
  49. BGE 102 V 14014.09.1976Art. 77 KUVG . Die nebenberufliche selbständige Erwerbstätigkeit ist bei der Bemessung der Invalidität eines Versicherten, der im unterstellten Betrieb nicht voll beschäftigt ist, zu berücksichtigen (Änderung der Rechtsprechung).
  50. BGE 102 Ia 23809.09.1976Art. 4 BV ; kantonales Steuerrecht. § 19 des zürcherischen Steuergesetzes; Begriff der Erwerbstätigkeit, Abgrenzung gegenüber der privaten Vermögensverwaltung. Auch eine mit privaten Mitteln und auf privates Risiko durchgeführte Spekulation kann Teil der Erwerbstätigkeit bilden,