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Stadtpolizei Zürich

125 Entscheide zu genau diesem Thema · Seite 3/3

Als Thema
  1. 2A.177/200210.05.2002Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Grenzüberschreitender Linienverkehr · Personenbeförderungskonzession
  2. 2A.106/200212.03.2002Ausschaffungshaft · Untertauchensgefahr · Unentgeltliche Verbeiständung
  3. 6S.668/200124.01.2002Strafzumessung · Strafmilderungsgrund der Provokation · Verminderte Zurechnungsfähigkeit
  4. 2A.447/200123.10.2001Ausschaffungshaft · Untertauchensgefahr · Beschleunigungsgebot
  5. 1P.54/200110.10.2001Unschuldsvermutung · In dubio pro reo · Beweiswürdigung
  6. 2A.316/200119.07.2001Ausschaffungshaft · Untertauchensgefahr · Verhältnismässigkeit
  7. 6A.121/200007.06.2001Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Führerausweisentzug · Sistierung des Verwaltungsverfahrens
  8. U 275/0031.05.2001Natürlicher Kausalzusammenhang · Adäquater Kausalzusammenhang · Schleudertrauma der Halswirbelsäule
  9. 1P.775/200010.04.2001Strafprozessuale Beschlagnahme · Eigentumsgarantie · Wirtschaftsfreiheit
  10. 6S.734/199910.04.2001Nichtigkeitsbeschwerde · Notwehr · Gefährdung des Lebens
  11. 2A.550/200021.03.2001Personenbeförderungskonzession · Grenzüberschreitender Linienverkehr · Widerruf einer Bewilligung
  12. 5P.352/200026.10.2000Vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren · Ehelicher Unterhalt · Hypothetisches Einkommen
  13. 2A.316/200025.07.2000Ausschaffungshaft · Untertauchensgefahr · Beschleunigungsgebot
  14. 6P.181/199907.03.2000Rechtliches Gehör · Willkürverbot · In dubio pro reo
  15. 1P.567/199928.01.2000Willkürverbot · Beweiswürdigung · Staatsrechtliche Beschwerde
  16. 1P.631/199926.01.2000Unschuldsvermutung · In dubio pro reo · Willkürverbot
  17. BGE 122 I 27513.11.1996Art. 4 BV , Art. 13c Abs. 2 ANAG ; Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung bei der erstmaligen richterlichen Prüfung der Ausschaffungshaft. Ob im Haftprüfungsverfahren nach Art. 13c Abs. 2 ANAG einem Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung zu entsprechen ist, beurteilt sich au
  18. BGE 121 IV 26911.10.1995Art. 185 Ziff. 2 StGB ; qualifizierte Geiselnahme; Drohung, das Opfer zu töten; Einsatz einer ungeladenen Pistole. Objektive Voraussetzung der Qualifikation aufgrund der Umstände bejaht bei einer Geiselnahme, bei welcher der Täter die Geisel in Anwesenheit der Polizei mit einer u
  19. BGE 119 Ib 20226.10.1993Internierung eines Ausländers. 1. Voraussetzungen der Internierung gemäss Art. 14a und 14d ANAG (E. 2). 2. Vereinbarkeit mit Art. 5 Ziff. 1 lit. f EMRK (E. 3).
  20. BGE 109 Ia 16630.11.1983Art. 4 BV , Art. 6 EMRK ; Kostenauflage bei Einstellung des Verfahrens. Da der Beschuldigte im Strafverfahren gemäss Rechtsprechung nicht zur Aussage verpflichtet ist, kann im blossen Umstand, dass er die Aussage verweigert hat, in der Regel kein schuldhaftes Erschweren des Verfa
  21. BGE 106 IV 28619.11.1980Art. 3 Abs. 4 VRV ; Art. 33 Abs. 3 BAV ; Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Motorfahrzeugführer (Chauffeurverordnung). Der selbständigerwerbende Taxiführer, der daneben keine Erwerbstätigkeit als Arbeitnehmer ausübt, ist weder gestützt auf Art. 3 Abs. 4
  22. BGE 104 Ia 6921.06.1978Art. 4 BV . Rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren. 1. Voraussetzungen, unter denen Berichte verwaltungsinterner Fachstellen dem am Verfahren beteiligten Privaten zur Stellungnahme unterbreitet werden müssen. 2. Der am Verwaltungsverfahren beteiligte Private hat grundsätzlich
  23. BGE 98 IV 4111.02.1972Art. 285 Ziff. 1 StGB . 1. Widersetzlichkeit gegen Amtshandlungen bleibt straflos, wenn die Amtshandlung offensichtlich rechtswidrig ist, die Rechtsmittel keinen wirksamen Schutz erwarten lassen und der Widerstand zur Bewahrung oder Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes d
  24. BGE 96 IV 13302.10.1970Art. 38 Abs. 1 SVG ; Tragweite dieser Bestimmung im Verhältnis zu allgemeinen Vorsichtspflichten. 1. Das Vortrittsrecht gilt nur im Rahmen der von Gesetz und Verordnung allgemein den Fahrzeugführern auferlegten Vorsichtspflichten, soweit deren Erfüllung mit Rücksicht auf die tech
  25. BGE 96 I 26605.06.1970Fremdenpolizei; Androhung der in Art. 10 Abs. 1 lit. b BG über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer vorgesehenen Ausweisung. Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (Erw. 1). Legitimation zur Beschwerde (Erw. 2). Beschwerdegründe; Überprüfungsbefugnis des Bundesgeric