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Wiederholungsgefahr

608 Entscheide zu genau diesem Thema · Seite 12/13

Als Thema
  1. 1P.762/200417.01.2005Nichteintreten mangels hinreichender Begründung · Kriens · Fremdplatzierung
  2. 1P.641/200407.12.2004Persönliche Freiheit · Untersuchungshaft · Wiederholungsgefahr
  3. 1P.628/200418.11.2004Untersuchungshaft · Wiederholungsgefahr · Unschuldsvermutung
  4. 1P.566/200417.11.2004Untersuchungshaft · Staatsrechtliche Beschwerde · Persönliche Freiheit
  5. 1P.553/200402.11.2004Untersuchungshaft · Recht auf unverzügliche Vorführung vor einen Richter · Haftentlassungsgesuch
  6. 4C.169/200408.09.2004Verwechslungsgefahr · Unterlassungsbegehren · Wiederholungsgefahr
  7. 1P.362/200409.07.2004Sicherheitshaft · Persönliche Freiheit · Fluchtgefahr
  8. 1P.320/200416.06.2004Untersuchungshaft · Wiederholungsgefahr · Verhältnismässigkeit
  9. 4C.238/200302.06.2004Unterlassungsanspruch · Wiederholungsgefahr · Beweislast
  10. 1P.195/200428.04.2004Untersuchungshaft · Dringender Tatverdacht · Wiederholungsgefahr
  11. BGE 130 II 17607.04.2004Art. 1 ANAG ; Art. 2 FZA ; Art. 5 Abs. 1 und 2 Anhang I FZA ; Art. 3 Abs. 1 und 2 Richtlinie 64/221/EWG; Nichtverlängern der Aufenthaltsbewilligung; Freizügigkeitsabkommen; Massnahmen aus Gründen der öffentlichen Ordnung; gegenwärtige und hinreichend schwere Gefährdung; Ausländer
  12. 1P.711/200323.12.2003Beschleunigungsgebot · Haftprüfungsverfahren · Persönliche Freiheit
  13. 1P.605/200328.10.2003Strafprozessuale Haft · Dringender Tatverdacht · Wiederholungsgefahr
  14. 1P.462/200310.09.2003Untersuchungshaft · Wiederholungsgefahr · Persönliche Freiheit
  15. 1P.394/200318.07.2003Untersuchungshaft · Persönliche Freiheit · Haftgründe
  16. 1P.380/200301.07.2003Haftprüfung · Genf · Untersuchungshaft
  17. 1P.323/200325.06.2003Sicherheitshaft · Persönliche Freiheit · Wiederholungsgefahr
  18. BGE 129 II 21528.03.2003Art. 8 EMRK , Art. 13 Abs. 1 BV , Art. 5 Abs. 1 und 2 Anhang I FZA , Richtlinie 64/221 EWG, Art. 10 Abs. 1 lit. a und Art. 11 Abs. 3 ANAG ; Ausweisung; gegenwärtige, hinreichend schwere Gefährdung der öffentlichen Ordnung. Zulässigkeit der Ausweisung eines aus einem EU-Staat stam
  19. 4C.126/200107.02.2003Neues Begehren · Feststellungsinteresse · Wiederholungsgefahr
  20. 1P.569/200225.11.2002Untersuchungshaft · Persönliche Freiheit · Wiederholungsgefahr
  21. 1P.207/200214.05.2002Untersuchungshaft · Persönliche Freiheit · Fluchtgefahr
  22. 1P.120/200218.04.2002Aktuelles Rechtsschutzinteresse · Untersuchungshaft · Kanton Zürich
  23. 1P.89/200211.03.2002Untersuchungshaft · Rechtliches Gehör · Willkür
  24. BGE 128 III 9619.12.2001Warengleichartigkeit ( Art. 3 MSchG ). Der Umstand, dass verschiedene Waren zu den Modeartikeln gehören können, begründet für sich allein keine Warengleichartigkeit (E. 2).
  25. 4C.111/200119.12.2001Verwechslungsgefahr · Warenähnlichkeit · Wiederholungsgefahr
  26. 1P.686/200112.11.2001Untersuchungshaft · Haftentlassung · Wiederholungsgefahr
  27. 1P.613/200116.10.2001Untersuchungshaft · Persönliche Freiheit · Wiederholungsgefahr
  28. 1P.614/200116.10.2001Untersuchungshaft · Wiederholungsgefahr · Persönliche Freiheit
  29. 1P.513/200130.08.2001Persönliche Freiheit · Untersuchungshaft · Dringender Tatverdacht
  30. 1P.385/200129.06.2001Untersuchungshaft · Fluchtgefahr · Wiederholungsgefahr
  31. 1P.98/200128.02.2001Untersuchungshaft · Persönliche Freiheit · Beschleunigungsgebot
  32. 1P.788/200011.01.2001Untersuchungshaft · Kollusionsgefahr · Wiederholungsgefahr
  33. 1P.637/200026.10.2000Haftentlassung · Persönliche Freiheit · Untersuchungshaft
  34. BGE 126 I 25007.09.2000Art. 27 BV ; Art. 84 Abs. 1, Art. 88 OG ; Art. 762 OR ; Art. 2 ff. BGBM , Art. 2 ff. KG (Unzulässigkeit der staatsrechtlichen Beschwerde mangels anfechtbaren Hoheitsakten). Standplätze an der internationalen Kunstmesse ART in Basel: Ablehnende Bescheide des gemischt-wirtschaftli
  35. 1P.433/200021.07.2000Untersuchungshaft · Wiederholungsgefahr · Persönliche Freiheit
  36. 1P.376/200005.07.2000Staatsrechtliche Beschwerde · Untersuchungshaft · Wiederholungsgefahr
  37. 1P.259/200018.05.2000Untersuchungshaft · Kollusionsgefahr · Wiederholungsgefahr
  38. 1P.256/200012.05.2000Persönliche Freiheit · Sicherheitshaft · Fluchtgefahr
  39. 4C.84/199913.04.2000Berufung · Willkürverbot · Adäquater Kausalzusammenhang
  40. 1P.156/200005.04.2000Wiederholungsgefahr · Haftentlassung · Fluchtgefahr
  41. 1P.4/200021.01.2000Persönliche Freiheit · Untersuchungshaft · Wiederholungsgefahr
  42. BGE 125 I 36122.06.1999Persönliche Freiheit; § 58 Abs. 2 des zürcherischen Gesetzes betreffend den Strafprozess vom 4. Mai 1919 (StPO/ZH). Anforderungen an die gesetzliche Grundlage des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr im Allgemeinen (E. 4a). Der Haftgrund der Ausführungsgefahr bei dringendem Verdac
  43. BGE 124 I 20825.08.1998Persönliche Freiheit, Art. 4 BV , Art. 5 EMRK ; Beweisverfahren im Haftprüfungsverfahren, Wiederholungsgefahr. Trotz des Beschleunigungsgebots kein grundsätzlicher Ausschluss von Beweismassnahmen im Haftprüfungsverfahren (E. 3). Zulässigkeit der Abweisung von Beweisbegehren zur F
  44. BGE 124 III 7208.01.1998Art. 9 Abs. 1 lit. a UWG und Art. 3 lit. a UWG ; Unterlassungsklage; irreführende Äusserungen. Rechtsschutzinteresse an der Unterlassungsklage bei Prosequierung der vorsorglichen Massnahme ( Art. 14 UWG i.V.m. Art. 28e Abs. 2 ZGB ), wenn der Beklagte die Rechtswidrigkeit der ums
  45. BGE 116 Ia 42019.12.1990Persönliche Freiheit; Verhältnismässigkeit der Untersuchungshaft; Hafterstehungsfähigkeit eines drogenabhängigen Aids-Kranken. 1. Kerngehalt der persönlichen Freiheit. Die Tatsache allein, dass ein Untersuchungsgefangener Aids-krank und suizidgefährdet ist, hat im allgemeinen nic
  46. BGE 116 II 35706.06.1990Art. 67 und 72 Abs. 2 PatG ; patentrechtliche Unterlassungsklage, Beweis der Patentverletzung. 1. Voraussetzungen der Unterlassungsklage; Vermutung der Wiederholungsgefahr bei feststehender oder glaubhaft gemachter Patentverletzung (E. 2). 2. Glaubhaftmachen einer Patentverletzun
  47. BGE 109 Ia 32020.04.1983Garantie der persönlichen Freiheit. Untersuchungs- und Sicherheitshaft im Tessiner Strafverfahren; gesetzliche Grundlage, Haftdauer. Im Kanton Tessin wird die Haft während des Untersuchungsverfahrens von Art. 45 StPO geregelt und der Ablauf der in dieser Bestimmung vorgesehenen
  48. BGE 106 Ia 40423.04.1980Untersuchungshaft; provisorische Haftentlassung. Art. 27 GE-KV, Art. 5 Ziff. 3 EMRK . Die Schwere des zu beurteilenden Deliktes allein vermag eine Haftverlängerung nach Abschluss der gegen den Beschuldigten geführten Untersuchung nicht zu rechtfertigen. Hinzutreten muss ein beso
  49. BGE 105 IV 18225.05.19791. Art. 139 Ziff. 2 StGB , qualifizierter Raub. Begriff der besonderen Gefährlichkeit (Erw. 1). 2. Art. 26 StGB . Besondere persönliche Verhältnisse, Eigenschaften oder Umstände sind nicht nur Umstände des allgemeinen Teils des StGB, sondern auch Merkmale der einzelnen Straftatbe
  50. BGE 105 Ia 2631.01.1979Untersuchungshaft; persönliche Freiheit, Art. 5 Ziff. 1 und 3 EMRK . 1. Ausnahme vom Grundsatz der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde; Zulässigkeit des Antrages auf Anordnung der Haftentlassung (E. 1). 2. Haftgrund der Wiederholungsgefahr (E. 3c). Vereinbarkei