Ergebnisbericht

Eidgenössisches Departement des Innern Ergebnisbericht zur Vernehmlassung

Totalrevision Tabakverordnung

Rücklauf der Stellungnahmen Totalrevision der Tabakverordnung

Stellung- Stellung- Total

Total nahmen Rücklauf nahmen nicht Stellung-

Kategorie Begrüsst Begrüsste begrüsste Begrüsste nahmen

Kantone 26 24 92% -24

Eidgenössische Kommissionen, Kantonale und Interkantonale Organisationen 12 9 75% -9

Parteien 14 7 50% -7

Spitzenverbände der Wirtschaft Arbeitgeber 4 3 75% -3

Arbeitnehmer 4 2 50% -2

Fachverbände und Fachorganisationen Wirtschaftsorganisationen 3 3 100% 69

Tabakwarenproduzenten und Verbände 5 4 80% 59

Tabakwarenhandelsorganisationen 7 7 100% 411

Konsumentenschutzorganisationen 4 2 50% 02

Jugend-, Bildungs- und Sportorganisationen 8 4 50% 15

Gesundheitsorganisationen 45 23 51% 1033

Weitere 1 0 0% 11

Privatpersonen 0 - - 2020

Total 133 88 66 % 47135

Das EDI hat am 10. Juli 2003 das Vernehmlassungsverfahren eröffnet. Es wurden 133 Organisationen zur Vernehmlassung begrüsst. Davon haben 88 eine Stellungnahme eingereicht. Dies entspricht einem Rücklauf von 66%. Dazu kamen 47 Stellungnahmen von nicht begrüssten Organisationen. Insgesamt gingen also 135 Stellungnahmen zur Vernehmlassung der Tabakverordnung ein. Ausser GL und SO haben alle Kantone, 6 interkantonale Organisationen, 3 Eidgenössische Kommissionen, 7 politische Parteien, 5 Spitzenverbände der Wirtschaft, 9 Wirtschaftsorganisationen, 20 Organisationen, welche in Herstellung und Verkauf von Tabakprodukten aktiv sind, 2 Konsumentenschutzorganisationen, 5 Organisationen aus dem Bereich Jugend-, Bildung und Sport, 33 Gesundheitsorganisationen, die Gemeinde Dagmersellen und 20 Privatpersonen an der Vernehmlassung teilgenommen.