Ergebnisbericht

3. STELLUNGNAHMEN DER VERNEHMLASSUNGSTEILNEHMER

Dieses Kapitel gliedert sich in zwei Teile. Der erste Teil («Allgemeine Betrachtungen») umfasst die wichtigsten allgemeinen Bemerkungen der Kantone, der politischen Parteien und weiterer interessierter Kreise. Der zweite Teil («Antworten zu den Fragen») enthält die Antworten auf die Fragereihen, ergänzt durch kurze Kommentare.

Bei der Auswertung der Antworten wurden alle gleich behandelt. Die Länge der nachfolgenden Kommentare widerspiegelt den Detaillierungsgrad der eingegangenen Antworten.

Anzufügen ist, dass der Leitende Ausschuss der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) an seiner Sitzung vom 1. September 2005 eine kritische Beurteilung der Vernehmlassungsunterlagen vorgenommen und diese anschliessend an die Kantone weitergeleitet hat. Die Stellungnahmen der Kantone decken sich in weiten Teilen mit der Haltung der KdK.

3.1. ALLGEMEINE BETRACHTUNGEN

A. Zu den Entscheiden des Bundesrates vom 10. Juni 2005

A1 Kantone

Praktisch alle Kantone (AG, AI, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, NW, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, VS, ZH) kritisieren die Art und Weise, wie der Entscheid des Bundesrates (BR) vom 10. Juni 2005 zu Stande kam, – ohne vorgängigen Einbezug der Kantone und ohne diese darüber zu informieren, dass eine eigentliche Neukonzeption der Volkszählung angestrebt wird (BE).

Erwähnt werden vorbeugende Interventionen der Konferenz der Kantonsregierungen (Schreiben an Bundesrat P. Couchepin vom 30. Juni 2004) sowie der Konferenz der regionalen statistischen Ämter der Schweiz (KORSTAT – Rechtsgutachten von Prof. T. Tanquerel, übermittelt an die BFS-Direktion im März 2005), die trotz Zusicherungen von Bundesrat P. Couchepin von August 2004 an die KdK offensichtlich keine Berücksichtigung fanden (AR, GE, JU, LU, NE, TI, VD).

SG ist erstaunt, dass die Entscheide des Bundesrates vom 10. Juni 2005 in keiner Frage im Rahmen der Vernehmlassung thematisiert werden.

Einige Kantone verweisen auf die Widersprüche zwischen den Entscheiden von Oktober 2004 (Volkszählung 2010: Erste Vorbereitungsschritte) und denjenigen von Juni 2005, welche die Bedeutung der Volkszählung (VZ) als zentrales