Vorlage

632.111.722 ENTWURF (vom 21. Juli 2011)

Verordnung über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten

vom 22. Dezember 2004

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 1 und 10 des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 1974¹ über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten,

verordnet:

Art. 1 Grundsatz

Die bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten anwendbaren Zollansätze setzen sich zusammen aus einem Industrieschutzelement und einem beweglichen Teilbetrag; vorbehalten sind besondere Präferenzregelungen.

Art. 2 Industrieschutzelemente

Die anwendbaren Industrieschutzelemente für die einzelnen Erzeugnisse sind im Anhang festgesetzt.

Art. 3 Festlegung der beweglichen Teilbeträge

¹Die beweglichen Teilbeträge werden vom Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (EVD) festgesetzt.

²Sie werden jährlich überprüft und bei Bedarf neu festgesetzt, sofern nicht wesentliche Preisänderungen oder eine Änderung der Zollansätze der entsprechenden Grundstoffe kürzere Fristen bedingen.²

Art. 4 Berechnung der beweglichen Teilbeträge für präferenzberechtigte

Einfuhren aus EU-Mitgliedstaaten

¹Für präferenzberechtigte Einfuhren aus EU- Mitgliedstaaten wird der bewegliche Teilbetrag gemäss den Bestimmungen in der Tabelle IV des Protokolls Nr. 2 vom

AS 2005 523

1 SR 632.111.72