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Vernehmlassung 2015/23: Botschaft zur Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Eisenbahninfrastruktur in den Jahren 2017-2020 · 3 Seiten
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Bundesbeschluss Entwurf über den Zahlungsrahmen für die Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Eisenbahninfrastruktur in den Jahren 2017–2020
vom …
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 des Bahninfrastrukturfondsgesetzes vom 21. Juni 20131,
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...2,
beschliesst:
Art. 1
Für die Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Eisenbahninfrastruktur in den Jahren 2017–2020 wird ein Zahlungsrahmen von 13 232 Millionen Franken bewilligt.
Art. 2
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
1SR 742.140
2BBl 2016 ....