Stellungnahmen

Schweizerische Alzheimervereinigung

Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats

3003 Bern

[email protected]

[email protected]

Yverdon-les-Bains, 17. Dezember 2015

14.417 s Pa. Iv. Nachbesserung der Pflegefinanzierung Vernehmlassungsantwort Schweizerische Alzheimervereinigung

Sehr geehrter Herr Kommissionspräsident, sehr geehrte Damen und Herren

Gerne nehmen wir die Gelegenheit wahr, zur vorgeschlagenen Änderung von Artikel

25a KVG Stellung zu nehmen. Dabei werden wir v.a. diejenigen Punkte behandeln, die aus Sicht der Menschen mit einer Demenzerkrankung und ihren Angehörigen von besonderer Bedeutung sind. Zu den übrigen Punkten verweisen wir auch auf die Eingabe der IG

Pflegefinanzierung, welche wir mitunterzeichnet haben.

1. Allgemeine Bemerkungen

Die Schweizerische Alzheimervereinigung hat schon die ursprüngliche Neuordnung der Pflegefinanzierung (2008) begleitet und schon damals auf die besondere Problematik bei Demenzerkrankungen hingewiesen. Heute zeigt es sich, dass sich die Probleme bei der Finanzierung der Leistungen bei Demenz noch verschärft haben. Der durch eine

Demenzerkrankung verursachte zusätzliche Aufwand bei der Pflege und Betreuung muss – obwohl krankheitsbedingt – immer mehr durch die Betroffenen selber finanziert werden. Eine adäquate Abbildung der Leistungen für demenzkranke Menschen im Gesetz fehlt bis heute, und die Probleme bei der Restfinanzierung verschärfen das Problem noch zusätzlich.

Die Schweizerische Alzheimervereinigung begrüsst es deshalb, dass die Sozial- und

Gesundheitskommission der Ständerats (SGK-SR) einen Nachbesserungsbedarf bei der Pflegefinanzierung erkannt hat. Leider – so zeigt sich heute – beschränkt sich dieser

Vorschlag auf die Frage der Restfinanzierung bei ausserkantonaler Pflege. Die weiteren dringenden Probleme rund um die Restfinanzierung wurden nicht in die Revision