Vorlage

Kernenergieverordnung (KEV)

Änderung vom … Entwurf vom 27.6.2016

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 2004¹ wird wie folgt geändert:

Art. 34 Umfassende Sicherheitsüberprüfung für Kernkraftwerke

¹Der Inhaber einer Betriebsbewilligung für ein Kernkraftwerk hat alle zehn Jahre eine umfassende Sicherheitsüberprüfung (periodische Sicherheitsüberprüfung, PSÜ) durchzuführen.

²Er hat zu diesem Zweck:

a. das Sicherheitskonzept sowie die Betriebsführung und das Betriebsverhalten darzustellen und zu bewerten;

b. eine deterministische Sicherheitsstatusanalyse und eine PSA durchzuführen;

c. den Sicherheitsstatus insgesamt darzustellen und zu bewerten;

d. darzustellen und zu bewerten, ob die Organisation und das Personal den Anforderungen an die Sicherheit genügen.

³Die Dokumente zur PSÜ sind spätestens zwei Jahre vor Ablauf eines Betriebsjahrzehnts beim ENSI einzureichen.

⁴Ab dem vierten Betriebsjahrzent ist als Bestandteil der PSÜ zusätzlich ein Sicherheitsnachweis für den Langzeitbetrieb nach Artikel 34a einzureichen.

⁵Das ENSI wird beauftragt, die detaillierten Anforderungen an die PSÜ in Richtlinien zu regeln.

Art. 34a Sicherheitsnachweis für den Langzeitbetrieb

¹Der Sicherheitsnachweis für den Langzeitbetrieb enthält namentlich folgende Angaben:

a. die geplante Betriebsdauer;

b. den Nachweis, dass die Auslegungsgrenzen der sicherheitstechnisch relevanten Anlageteile während der geplanten Betriebsdauer nicht erreicht werden;

c. die für die geplante Betriebsdauer vorgesehenen Nachrüstungen und Verbesserungsmassnahmen;

1 SR 732.11