Vorlage

Bundesgesetz Vorentwurf über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz, ArG)

Änderung vom ...

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in den Bericht der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates vom …¹

und in die Stellungnahme des Bundesrates vom [Datum]²,

beschliesst:

Minderheit (Zanetti Roberto, Fetz, Levrat)

Nichteintreten

Minderheit (Zanetti Roberto, Fetz, Levrat)

Rückweisung an die Kommission mit dem Auftrag:

- ein arbeitsmedizinisches Gutachten über mögliche Risiken des vorliegenden Entwurfs einzuholen,

- eine rechtsvergleichende Studie über Arbeitszeitregelungen und allfällige Ausnahmen in relevanten Vergleichsstaaten zu erstellen,

- eine Evaluation der Artikel 73a und 73b der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz vorzunehmen.

I

Das Arbeitsgesetz vom 13. März 1964³ wird wie folgt geändert:

Art. 6 Abs. 4

⁴… Dabei können Präventionsmassnahmen vorgesehen werden, insbesondere für Arbeitnehmer, die in bestimmten Branchen arbeiten oder besonderen Arbeitszeitmo-

SR ...

¹BBl 2019 ...

²BBl 2019 ...

3 SR 822.11