Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2022/40: Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2024 für Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr · 55 Seiten

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Anhang 3 Vergleich der Mitfinanzierung in den verschiedenen Generationen

In der ersten Generation mussten nahezu 15 Prozent der eingereichten Programme zurückgewiesen werden. Über die vier Generationen der Agglomerationsprogramme hinweg gelangten insgesamt immer mehr Agglomerationen in den Genuss einer Mitfinanzierung. Erhielten in der ersten Generation noch vier der insgesamt 30 eingereichten Programme keine Mitfinanzierung des Bundes, erhalten in der vierten Generation alle 32 eingereichten Programme eine Mitfinanzierung. Es kann somit festgestellt werden, dass die formalen Anforderungen an ein Agglomerationsprogramm je länger je weniger ein Hindernis für die Erlangung einer Mitfinanzierung des Bundes bedeuten.

In den ersten beiden Generationen blieb die Verteilung zwischen den Sprachregionen betreffend die eingereichten und mitfinanzierten Programme gleich. In der dritten Generation ist eine leichte Verschiebung zu Gunsten der West- und Südschweiz festzustellen. In der vierten Generation haben dann viele Agglomerationen aus West- und Südschweiz auf eine Eingabe verzichtet, so dass drei Viertel aller mitfinanzierten Programme aus der Deutschschweiz stammen.

Tabelle A3-1: Verteilung der Anzahl eingereichter und mitfinanzierter Agglomerationsprogramme nach Landesteilen

Erste Generation Zweite Generation Dritte Generation Vierte Generation Region Einge- mitfinan- Einge- mitfinan- Einge- mitfinan- Einge- mitfinanreicht ziert reicht ziert reicht ziert reicht ziert Deutschschweiz 21 18 28 26 24 23 2424

Westschweiz 7 6 9 8 9 8 77

Tessin 2 2 4 4 4 4 11

Total 30 26 41 38 37 35 3232

Die Anzahl eingereichter und mitfinanzierter Agglomerationsprogramme war in der zweiten und dritten Generation deutlich höher als in der ersten und vierten Generation. Dies weil sich in der ersten Generation einige Agglomerationen noch nicht soweit organisiert hatten, um eine Eingabe machen zu können. In der dritten Generation wurde zudem der Kreis der berechtigten Agglomerationen ausgeweitet. Der Rückgang eingereichter Programme in der vierten Generation dürfte darauf zurückzuführen sein, dass viele Massnahmen aus früheren Programmen noch nicht umgesetzt sind. So haben einige Agglomerationen in der dritten und vierten Generation weniger Mittel beantragt oder es wurde gar eine Generation übersprungen, um die Umsetzung der bereits bewilligten Projekte voranzutreiben.

Über alle Generationen des Programms Agglomerationsverkehr betrachtet flossen am meisten Gelder in die fünf grossen Agglomerationen Basel, Bern, Genf, Lausanne und Zürich. In diesen Agglomerationen befindet sich auch der Grossteil der Bevölkerung und Beschäftigten. Diese Agglomerationen haben darum auch besondere verkehrliche Herausforderungen zu bewältigen.

Dennoch zeigt sich über die vier Generationen hinweg, dass vermehrt höhere Prozentanteile der Mitfinanzierungen des Bundes an die mittleren und kleinen Agglomerationen flossen. So vereinigen die grossen Agglomerationen nur noch weniger als 58 Prozent der Bundesinvestitionen der vierten Generation auf sich.

Tabelle A3-2: Zusammenstellung der Bundesbeiträge über alle Generationen

Max. Bundebeitrag [Mio. CHF]

Erste Zweite Dritte Vierte Total

Generation Generation Generation Generation

Grosse Agglo-

65 % 989 57 % 963 51 % 754 57 % 740 57 %3446

merationen Mittelgrosse Ag- 17 % 264 30 % 503 31 % 465 27 % 352 26 %1583

glomerationen Mittelkleine Ag- 12 % 185 9 % 156 6 % 83 10 % 130 9 %554

glomerationen Kleine Agglome- 5 % 73 5 % 77 13 % 188 6 % 74 7 %412

rationen Total 1511 1699 1490 12965996

Stellt man die absoluten Bundesbeiträge aller Generationen der Anzahl Einwohnerinnen und Einwohner sowie Beschäftigten67 gegenüber, wird ersichtlich, dass insbesondere kleine beitragsberechtigte Städte und Agglomerationen hohe Pro-Kopf-Beiträge erhalten haben.

Die Unterschiede zwischen den Pro-Kopf-Beiträgen haben verschiedene Gründe. In dicht besiedelten Räumen sind die Massnahmen oftmals komplex und entsprechend teuer. Durch die hohe Anzahl der Bevölkerung und Beschäftigte relativiert sich jedoch der Pro-Kopf-Beitrag. Wie das Agglomerationsprogramm Burgdorf mit der Umfahrung Oberburg zeigt, führen in kleinen Agglomerationen oder weniger dicht besiedelten Räumen Massnahmen mit

67 Die Kosten werden in Relation zur Anzahl an Einwohnern und 50 Prozent der Beschäftigten dargestellt.