Erläuternder Bericht

Dünger-Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 35 Umsatzstatistik

¹Unternehmen und Personen, welche Dünger herstellen und/oder in Verkehr bringen, sind verpflichtet, auf Anfrage hin dem BLW Angaben über ihre vermarkteten Produkte und Mengen zu machen.

²Die Umsatzstatistik richtet sich nach den Bestimmungen der Statistikerhebungsverordnung vom 30. Juni 1993³¹.

6. Kapitel Vollzug und Kontrolle

1. Abschnitt Vollzug, Befugnisse des BLW und Zusammenarbeit der Behörden

Art. 36 Vollzug

¹Soweit nicht anders geregelt, vollzieht das BLW diese Verordnung und die hierauf erlassenen Vorschriften.

²Die Kantone kontrollieren, ob in Verkehr gebrachte Dünger die Vorschriften dieser Verordnung erfüllen und ob die auf diese Verordnung gestützten Verwendungsverbote eingehalten werden. Das BLW nimmt diese Aufgaben subsidiär wahr und koordiniert die Vollzugsaufgaben der Kantone.

³Die Vollzugsbehörden können Proben nehmen, nehmen lassen oder einfordern.

⁴Sie sind ermächtigt, jährlich pro Produkt eine Probe oder, soweit das Verhalten eines Unternehmens oder einer Person dazu Anlass gibt, mehrere Proben auf Kosten des Unternehmens oder der Person, die die Dünger gewinnt, herstellt, importiert, neu verpackt, umarbeitet oder in Verkehr bringt, zu untersuchen oder untersuchen zu lassen.

Art. 37 Befugnisse des BLW

¹Das BLW kann:

a. über Gesuche zur Bewilligung von Düngern entscheiden;

b. bestimmen, zu welcher PFC ein Dünger gehört;

c. Methoden für die Entnahme, Aufbereitung und Analyse von Proben sowie für die Berechnung und Auswertung der Ergebnisse erarbeiten und veröffentlichen;

d. die Stellen, welche Dünger untersuchen, anerkennen und beraten;

e. der Fachberatung nach Artikel 20 ChemRRV³² Unterlagen über die Verwendung von Düngern zur Verfügung stellen.

f. Informationen über registrierte und bewilligte Dünger veröffentlichen.

31 SR 431.012.1