Vorlage

Wirksamkeitsbericht 2020–2025 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen Anhang 5

Anhang 5

Kriterien und Messgrössen zur Beurteilung der Wirksamkeit gemäss Anhang 17 der FiLaV

– Verhältnis zwischen zweckgebundenen und zweckfreien Transferzahlungen des Bundes an

die Kantone

– Transferzahlungen der Kantone an den Bund

– Verhältnis zwischen Kostenbeiträgen und Pauschal- und Globalbeiträgen

– Unterschiede beim Ressourcenpotenzial pro Einwohner der Kantone

– Unterschiede beim standardisierten Steuerertrag pro Einwohner der Kantone vor und nach

erfolgtem Ressourcenausgleich

– Standardisierter Steuerertrag pro Einwohnerin und Einwohner des ressourcenschwächsten

Kantons im Verhältnis zum Schweizer Mittelwert vor und nach erfolgtem Ressourcenausgleich

– Höhe des Freibetrags zur Berechnung der massgebenden Einkommen der natürlichen Per-

sonen

– Sonderlasten pro Einwohner

– Verhältnis zwischen Lastenausgleich und Sonderlasten

– Einnahmen, Ausgaben und Schulden der Kantone

– Unterschiede in der Steuerbelastung

– Staats- und Fiskalquoten der Kantone und Gemeinden im nationalen und internationalen

Vergleich

– Steuererleichterungen aufgrund des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995 zugunsten wirt-

schaftlicher Erneuerungsgebiete («Lex Bonny»)

– Zu- und Abwanderungen von Steuerpflichtigen im nationalen und internationalen Verhältnis

– Effektive Grenz- und Durchschnittssteuerbelastungen der Kantone im nationalen und inter-

nationalen Vergleich

– Anzahl Verwaltungsgesellschaften gemäss Artikel 28 Absätze 3 und 4 des StHG

– Interdependenz zwischen Steuerbelastung in einem Kanton und dem Immobilienmarkt in

diesem Kanton

– Auswirkungen wichtiger fiskalpolitischer Entscheide auf andere Kantone

– Auswirkungen des Härteausgleichs auf die standardisierten Steuererträge der Kantone

– Entwicklung des Volumens der interkantonalen Lastenausgleichszahlungen und Anteil der

Abgeltung der Spillovers