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Kernenergieverordnung (KEV)

Vernehmlassungsvorlage

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 2004¹ wird wie folgt geändert:

Art. 32a

Bisheriger Art. 33a

Art. 33a Umfassende systematische Sicherheitsbewertungen für andere

Kernanlagen als Kernkraftwerke

¹Der Inhaber einer Betriebsbewilligung für eine andere Kernanlage als ein Kernkraftwerk hat zusätzlich zu den systematischen Sicherheitsbewertungen nach Artikel 33 Absatz 1 alle zehn Jahre eine umfassende systematische Sicherheitsbewertung zu erstellen.

²Das ENSI wird beauftragt, die detaillierten Anforderungen an die umfassende systematische Sicherheitsbewertung in Richtlinien zu regeln.

II

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2025 in Kraft.

… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Viola Amherd Der Bundeskanzler: Viktor Rossi

1 SR 732.11

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