Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 976d

Ia. Ehehafte Wasserrechte

¹Wurde ein im Grundbuch eingetragenes, ehehaftes Wasserrecht aufgehoben, so teilt das Grundbuchamt der berechtigten Person mit, dass es den Eintrag im Hauptbuch löschen wird, wenn sie nicht innert 30 Tagen beim Grundbuchamt dagegen Einspruch erhebt.

²Kommt das Grundbuchamt zum Schluss, dass der Eintrag trotz Einspruchs zu löschen ist, so teilt es der berechtigten Person mit, dass es den Eintrag im Hauptbuch löschen wird, wenn sie nicht innert drei Monaten beim Gericht auf Feststellung klagt, dass der Eintrag eine rechtliche Bedeutung hat.

III

¹Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.

²Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten.

… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Karin Keller-Sutter Der Bundeskanzler: Viktor Rossi