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Verordnung über die Meteorologie und Klimatologie (MetV)

Dokument vom 23. Februar 2000 · Seiten 1163–1168

Amtliche Sammlung · AS 2000 1166Amtliche Sammlung · AS 2000 1163

2 Für Dienstleistungen, die gewerblich genutzt werden sollen, können nach Massgabe der Nutzungsintensität und der internationalen Gepflogenheiten Zuschläge bis zu 400 Prozent erhoben werden.

Art. 12 Gebührenermässigung und Gebührenerlass

1 Das Bundesamt kann die Gebühren herabsetzen oder erlassen, insbesondere:

a. wenn die Gebührenpflichtigen ihre Dienstleistungen zu besonderen Bedingungen anbieten;

b. zur Gewährung von Mengenrabatten;

c. bei Verwendung der Dienstleistungen in Lehre oder Forschung;

d. für Kantone und Gemeinden, wenn sie die Dienstleistungen zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben verwenden.

2 Die Gebührenermässigung oder der Gebührenerlass kann mit Auflagen, namentlich hinsichtlich des Verwendungszwecks der Dienstleistung, verbunden werden.

Art. 13 Auslagen

Als Auslagen gelten die Kosten, die für die einzelne Dienstleistung zusätzlich anfallen. Dazu gehören namentlich:

a. Kosten für Informationsträger wie Drucksachen, Bildträger, Tonträger, Datenträger;

b. Übermittlungskosten wie Porti, Taxen für Fernmeldedienstleistungen und andere Vermittlungsarten;

c. Reise- und Transportkosten;

d. Kosten für Arbeiten, welche das Bundesamt durch Dritte erstellen lässt;

e. Materialkosten;

f. Mehrwertsteuer.

Art. 14 Voranschlag

Das Bundesamt unterrichtet bei aufwändigen Dienstleistungen sowie bei grösseren Dienstleistungen, die nach Aufwand berechnet werden, die Gebührenpflichtigen über die voraussichtlichen Gebühren und Auslagen.

Art. 15 Vorschuss

Das Bundesamt kann von den Gebührenpflichtigen in begründeten Fällen, namentlich bei Wohnsitz im Ausland oder bei Zahlungsrückstand, einen Vorschuss verlangen.

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