Verordnung über die Meteorologie und Klimatologie (MetV)
Dokument vom 23. Februar 2000 · Seiten 1163–1168
Amtliche Sammlung · AS 2000 1165Amtliche Sammlung · AS 2000 1163
Art. 7 Eidgenössische Meteorologische Kommission
1 Die Eidgenössische Meteorologische Kommission berät den Bundesrat, das Departement und das Bundesamt in fachlichen Fragen.
2 Sie besteht aus sieben bis neun Mitgliedern und wird vom Bundesrat eingesetzt.
3 Das Departement erlässt auf der Grundlage der Kommissionsverordnung vom 3. Juni 19962 das Geschäftsreglement.
2. Abschnitt: Gebühren
Art. 8 Grundsätze
1 Das Bundesamt erhebt für die Dienstleistungen des Grundangebots Gebühren.
2 Das Departement legt in einer Verordnung die Gebührenansätze fest und regelt die Einzelheiten für die ausserordentliche Gebührenbemessung (Art. 11) sowie Gebührenermässigung und Gebührenerlass (Art. 12).
3 Die Gebühren für internationale Daten werden nach den Bestimmungen der zuständigen internationalen Organe bemessen.
4 Meteorologische und klimatologische Dienstleistungen anderer Bundesstellen werden nach diesem Abschnitt verrechnet, soweit die Gesetzgebung nichts anderes vorsieht.
Art. 9 Gebührenpflicht
Der Gebührenpflicht unterliegt, wer eine Dienstleistung des Grundangebots veranlasst. Auslagen (Art. 13) werden gesondert berechnet.
Art. 10 Gebührenbemessung nach Aufwand
Dienstleistungen des Grundangebots, für die kein Tarif festgesetzt ist, werden berechnet nach:
a. den direkten und indirekten Personalkosten;
b. den Kosten für die Ermittlung der Daten;
c. dem Aufwand an Informatikmitteln;
d. den Infrastrukturkosten.
Art. 11 Ausserordentliche Gebührenbemessung
1 Für Dienstleistungen, die auf Ersuchen hin dringlich oder ausserhalb der normalen Arbeitszeit verrichtet werden, kann das Bundesamt Zuschläge bis zu 50 Prozent erheben.
2 SR 172.31; AS 2000 1157