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Verordnung über Bau und Betrieb der eidgenössischen konzessionierten Seilbahnen (Seilbahnverordnung)

Dokument vom 18. Oktober 2000 · Seiten 2538–2545

Amtliche Sammlung · AS 2000 2538Amtliche Sammlung · AS 2000 2538

Verordnung über den Bau und Betrieb der eidgenössisch konzessionierten Seilbahnen (Seilbahnverordnung)

Änderung vom 18. Oktober 2000

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Seilbahnverordnung vom 10. März 19861 wird wie folgt geändert:

Art. 5 Abs. 3

3 Für die Seile gelten die entsprechenden Bestimmungen des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Departement).

Art. 6 Ausnahmen

Das Bundesamt für Verkehr (Bundesamt) kann in Einzelfällen Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung bewilligen, wenn nachgewiesen wird, dass mindestens der gleiche Grad an Sicherheit erreicht wird.

Art. 7 Aufsicht

1 Das Bundesamt überwacht die Einhaltung der Sicherheitsanforderungen beim Bau und Betrieb der Seilbahnen im Rahmen der Plangenehmigung, der Betriebsbewilligung, der Anerkennung der technischen Leitung, der Seilprüfung sowie der Meldung an die Aufsichtsbehörde. Es handelt dabei nach den Grundsätzen der Verhältnismässigkeit.

2 Es kann Betriebskontrollen durchführen und die Herstellung des vorschriftsgemässen Zustandes anordnen, sofern die Sicherheit gefährdet ist.

3 Bei Unfällen oder ausserordentlichen Betriebsstörungen gelten die Bestimmungen der Unfalluntersuchungsverordnung vom 28. Juni 2000 2.

4 Die Seilbahnunternehmen haben den Vertretern des Bundesamtes jederzeit Auskunft zu erteilen, freien Zutritt zu allen Teilen der Seilbahnen zu gewähren und sie bei der Prüf- und Kontrolltätigkeit kostenlos zu unterstützen.

1 SR 743.12

2 SR 742.161